Rösler: Gesetz zum Pflege-TÜV kommt bald

„Es kann nicht sein, dass abgefragt wird, wie gut Pflegekräfte dokumentieren können, aber nicht, wie gut die Pflegebedürftigen tatsächlich gepflegt werden“, erläuterte Rösler. Nach monatelangen Verhandlungen hatten zwei Pflegeverbände eine Reform des Bewertungssystems, das Schulnoten von 1 bis 5 umfasst, blockiert.

„So etwas empört mich“, sagte Rösler. In dem geplanten Gesetz gehe es um bessere Pflegenoten und damit auch um eine bessere Pflege. „Ziel ist dabei die Einrichtung einer Schiedsstelle, die bessere Kriterien für eine Benotung festlegt.“

Die gesetzlichen Krankenkassen begrüßten die Ankündigung des Ministers, die Blockade der zwei Mini-Verbände zu brechen. „Dann ist der Weg frei, um die Pflegenoten im Interesse von Transparenz und Pflegequalität weiter zu entwickeln», sagte der Sprecher des GKV- Spitzenverbandes, Florian Lanz, der dpa.

Beabsichtigt ist, besonders relevante Pflegemerkmale stärker zu berücksichtigen. So sollten Altenheime, die zum Beispiel schlecht beim Wundliegen oder der Ernährung von Patienten abschneiden, keine guten Gesamtnoten mehr bekommen können.

Die über den Pflegelotsen im Internet (www.pflegelotse.de) angezeigten Noten sollen Angehörigen und Pflegebedürftigen die Heimauswahl erleichtern. Mit Stand September konnten im Netz aber erst Bewertungen von 8500 der bundesweit 23 000 ambulanten und stationären Pflegedienste angeklickt werden. Der Notendurchschnitt lag in der stationären Pflege bei 1,9 und im ambulanten Bereich bei 2,1. Kritiker sprechen von „Kuschelnoten“. Teilweise würden nur ganz wenige Bewohner eines Heims befragt. Einige Einrichtungen wehren sich gerichtlich gegen die Veröffentlichung der Noten.