Landgericht Mannheim

Apotheker wegen Betrugs verurteilt

Mannheim - 24.03.2011, 10:14 Uhr


Mit Betrügereien bei der Abrechnung von Zytostatika hat sich ein Apotheker aus Mittelbaden eine Freiheitsstrafe von einem Jahr und zehn Monaten auf Bewährung eingehandelt. Das Landgericht Mannheim sprach ihn gestern wegen Betruges zum Nachteil von Krankenkassen schuldig.

Dem Apotheker wurde von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, im Zeitraum von Januar 2006 bis Januar 2007 zum einen für den deutschen Markt nicht zugelassene Arzneimittel mit dem Wirkstoff Irinotecan, zum anderen jeweils nicht verkehrsfähige Arzneimittel erworben, nach ärztlicher Verordnung durch Zusetzen von Lösungsstoffen in einen applikationsfähigen Zustand überführt und sodann an die Patienten zur Anwendung durch den Arzt abgegeben zu haben. Darüber hinaus soll er gegenüber 20 Krankenkassen zu den nach der Lauer-Taxe geltenden Preisen abgerechnet und hierbei konkludent vorgespiegelt haben, dass es sich bezüglich der Arzneimittel mit dem Wirkstoff Irinotecan um für den deutschen Markt zugelassene, bei den anderen um in Deutschland verkehrsfähige Medikamente handele. Hierdurch soll den Krankenkassen ein Schaden von 422.861,92 Euro entstanden sein.

Die zuständige Strafkammer des Landgerichts Mannheim hat das Hauptverfahren lediglich hinsichtlich des gewerbsmäßigen Betruges zum Nachteil der Krankenkassen eröffnet. Die Vorwürfe zur unerlaubten Abgabe von Arzneimitteln und dem unerlaubten Inverkehrbringen von Fertigarzneimitteln hat sie abgetrennt und die Anklage „zur Beseitigung funktioneller Mängel“ an die Staatsanwaltschaft Mannheim zurückgegeben. Soweit es um den Betrug ging, sah das Gericht die Anklagevorwürfe jedoch in 14 Fällen für erfüllt. Die Freiheitsstrafe, die dem Apotheker auferlegt wurde, ist für drei Jahre zur Bewährung ausgesetzt. Zudem erhielt er zu Auflage, jeweils 50.000 Euro an vier unterschiedliche Organisationen zu zahlen: Das Geld kommt der Leukämie-Forschung, zwei Hospizen in Mannheim und dem Deutschen Krebsforschungszentrum in Heidelberg zugute.


Kirsten Sucker-Sket