Westerwelle vor dem Rückzug?

Gestern meldeten sich immer mehr FDP-Politiker aus dem bisherigen Führungszirkel zu Wort, die Westerwelle einen Rückzug vom Chefsessel nahelegten. Dies gilt gewöhnlich als untrügerisches Zeichen, dass hinter den Kulissen die Vorentscheidungen bereits getroffen sind. Westerwelle selbst wird von einer Reise nach China zurück erwartet.

Offenbar ist Westerwelle zur Aufgabe des Parteivorsitzes bereit. Er wolle aber auf jeden Fall Außenminister bleiben, hieß es aus Parteikreisen. Voraussetzung für Westerwelles Rückzug ist jedoch eine Verständigung auf eine Neuordnung der Parteispitze, die im Mai auf dem FDP-Parteitag angesegnet werden muss.

„Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und arbeiten alle gemeinsam an einer Teamlösung“, sagte FDP-Führungsmitglied Daniel Bahr der Nachrichtenagentur dpa. „Die Mannschaft muss uns die nächsten Jahre erfolgreich führen. Da ist Hektik nicht angebracht“, betonte der nordrhein-westfälische FDP-Landeschef.

 Zusammen mit Generalsekretär Christian Lindner und Gesundheitsminister Philipp Rösler gehört Bahr zur Gruppe der Parteireformer, von denen auch Westerwelles künftige Rolle abhängen dürfte. Sie streben eine einvernehmliche Lösung der Führungskrise gemeinsam mit Westerwelle an.

Als mögliche Westerwelle-Nachfolger gelten vor allem Lindner und Rösler. Sollten die beiden nicht antreten, will Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger den Hut in den Ring werfen. Die bayerische Landesvorsitzende ist Vertreterin des linksliberalen FDP-Flügels der Partei.

Die Justizministerin erwartet von der FDP-Sitzung am Montag „erste Lösungen“ bei der personellen und inhaltlichen Neuaufstellung. Sie wollte sich in München nicht dazu äußern, ob sie für den FDP-Vorsitz zur Verfügung steht. Mit der Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Birgit Homburger, sowie Leutheusser-Schnarrenberger waren zuvor erstmals auch zwei prominente FDP-Bundespolitiker öffentlich von Westerwelle abgerückt.

„In der Tat können wir nicht so weitermachen wie bisher: Wir müssen alles auf den Prüfstand stellen, sowohl inhaltlich wie personell“, sagte Homburger der „Rheinischen Post“. Damit sei selbstverständlich auch der Parteivorsitzende gemeint. „Keiner sollte an seinem Posten kleben“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger dem „Münchner Merkur“. Die baden-württembergische FDP forderte Westerwelle indirekt zum Rücktritt auf. „Ich gehe davon aus, dass Guido Westerwelle am Montag in der Präsidiumssitzung die richtigen Schlussfolgerungen aus der Gesamtsituation zieht“, sagte Landtagsfraktionschef Hans-Ulrich Rücke.