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Gesundheitsfonds
Finanzreserven: Horten oder Beiträge senken?
Die Krankenkassen pochen im Fall nicht benötigter Reserven im Gesundheitsfonds auf eine Entlastung der Beitragszahler. „Der Gesundheitsfonds ist keine Sparkasse“, sagte der Sprecher des GKV-Spitzenverbands. Damit wandte er sich gegen Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery, der eine Debatte über Beitragssenkungen ablehnt und langfristig höhere Beiträge für nötig hält.
„Wenn die offizielle Finanzschätzung im Herbst zeigen sollte, dass der Fonds 2012 mehr Geld hat als er braucht, dann sollte gehandelt werden“, forderte Lanz. „Zusatzbeiträge vermeiden oder Beiträge zu senken wäre besser, als über die gesetzlichen Vorgaben hinaus Beitragsgelder im Fonds anzusammeln.“
Über eine Senkung des einheitlichen Beitragssatzes von 15,5 Prozent wird angesichts der Milliardenreserve des Gesundheitsfonds debattiert. Das Bundesgesundheitsministerium sieht allerdings keinen Spielraum für Beitragssatzsenkungen. Auch Ärztepräsident Montgomery hält die von den Kassen angestoßene Diskussion für „absurd und nur kurzfristigen politischen Landgewinnen geschuldet“. Konjunktur und Arbeitslosenzahlen entwickelten sich zwar besser als erwartet. Aber: „Wir wissen, wie schnell sich das ändern kann“, kritisiert Montgomery in der heutigen Ausgabe der „Südwest Presse“. Dann wäre es klug, wenn es Reserven gäbe, um nicht hektisch reagieren zu müssen. Und so stimmt er die Versicherten lieber auf höhere Beiträge ein: „Die Hauptgründe für höhere Ausgaben sind der medizinische Fortschritt und die steigende Zahl älterer Patienten“. Deswegen werde man im heutigen System zwangsläufig zu höheren Kassenbeiträgen kommen – „und darüber müssen wir uns langfristig Gedanken machen“, so der Ärztepräsident.
Berlin - 20.07.2011, 14:14 Uhr