DAK geht in die Offensive

Auch wenn – oder vielleicht gerade weil – beim BVA noch keine Entscheidung über die Genehmigung der Abschaffung des Zusatzbeitrages ab April 2012 gefallen ist, regt sich bei den Konkurrenten der Widerstand. Die Chefs der Barmer GEK, der Techniker Krankenkasse, der KKH-Allianz, der Hanseatischen Krankenkasse sowie der hkk rechnen bei einer Abschaffung des Zusatzbeitrages offenbar nicht mit einer starken wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der neuen Kasse. In einem gemeinsamen Schreiben an das BVA machten sie ihrer Verwunderung über die angekündigte Abschaffung ohne eine Genehmigung Luft.

Sie befürchten, dass eine Streichung des Zusatzbeitrages ab April 2012 die neue DAK-Gesundheit „bis zum Jahresende 2012 deutlich belasten“ werde, so heißt es im Schreiben. Sollte die DAK-Gesundheit ohne den Zusatzbeitrag in eine schwierige finanzielle Lage geraten, müssten die fünf Ersatzkassen wegen der Haftungsgemeinschaft, in der sie sich mit der DAK befinden, für diese einstehen.

Beim BVA wurden die Medienberichte, nach denen die DAK ihren Zusatzbeitrag von acht Euro womöglich doch nicht im April 2012 abschaffen könne, in der vergangenen Woche dahin gehend kommentiert, dass über einen entsprechenden Antrag der DAK anhand der erst noch vorzulegenden Zahlen entschieden werde. Derzeit liege ein solcher allerdings noch nicht vor.

DAK-Chef Herbert Rebscher, der bereits in der vergangenen Woche betonte, dass die unternehmerische Entscheidung auf „solider Grundlage“ getroffen worden sei, hat kein Verständnis für die Befürchtungen der Ersatzkassenchefs: „Keine andere Kasse hat Einblick in die finanzielle Situation der DAK.“ Er sieht in der Aktion der Konkurrenz einen „durchsichtigen Versuch“, den „guten Ruf der DAK“ zu schädigen und die DAK im Wettbewerb zu schwächen.

Er kündigte an, die DAK, die zum Ende des Jahres 2011 einen Überschuss von mehr als 330 Millionen Euro erwartet, werde sich durch die Streichung des Zusatzbeitrages als starker Wettbewerber im Markt zurückmelden. Um sich gegen das Vorgehen der Konkurrenz zu wehren, prüft die DAK nun rechtliche Schritte gegen die Unterzeichner des Briefes.