Ein-Euro-Prämie auf Rx-Arzneimittel zulässig

Mit der sogenannten „easyRezept-Prämie“ wird dem Kunden für jedes Arzneimittel auf einer ärztlichen Verschreibung ein Einkaufsgutschein im Wert von einem Euro gewährt. Pro Rezept können bis zu drei Arzneimittel verschrieben werden – die Gutscheinsumme kann sich also auf drei Euro erhöhen. Kunden können die Gutscheine sofort in der easyApotheke beim Kauf von freiverkäuflichen Artikeln einlösen.

Der Bundesgerichtshof (BGH) sieht in jeder Abgabe gegen eine Prämie einen Verstoß gegen das Gebot einheitlicher Apothekenabgabepreise für Arzneimittel. Wettbewerbsrechtlich relevant ist ein solcher Verstoß aber erst beim Überschreiten der Spürbarkeitsgrenze. Über die berufsrechtliche Zulässigkeit einer solchen Prämie ist damit aber noch nichts gesagt. Einige Apothekerkammern gehen daher derzeit berufsrechtlich gegen Apotheken vor, die derartige Rx-Boni ausgeben. Ihre Bemühungen haben nun einen Dämpfer erhalten.

Wie die easyApotheke mitteilte, geht das Berufsgericht in seinem gestern verkündeten Urteil (Az. BG-H 2/11.MZ) davon aus, dass die Spürbarkeitsgrenze auch in die Ermessensentscheidung einfließen muss, welche von der jeweils zuständigen Apothekerkammer im Rahmen einer beabsichtigten berufsrechtlichen Verfolgung zu treffen ist. Da dies nicht geschehen war, sprach es den beschuldigten easyApotheker vom Vorwurf einer Berufspflichtverletzung frei.

Lars Horstmann, Vorstandsvorsitzender der easyApotheke (Holding) AG, ist sehr zufrieden mit dem Richterspruch: „Wir sind bewusst mit unserem easyApotheker den Weg bis zum Berufsgericht gegangen, um juristische Klarheit zu erhalten. Von den Einkaufsgutscheinen profitieren vor allem die Apothekenkunden. Aber auch Apotheker haben nun die Möglichkeit, marktwirtschaftlich freier zu handeln und dadurch die Kundenfrequenz zu erhöhen.“