GKV-Vorschlag innerhalb der AOK umstritten

Der Dachverband denkt darüber nach, Kliniken, die mehr als mit den Kassen vereinbart operieren, zu verpflichten, dafür Zertifikate bei Häusern zu erwerben, die weniger operieren. Hintergrund ist die wachsende Zahl von Krankenhausoperationen und die Befürchtung, dass manche davon nicht zwingend nötig sind. Nach einer jüngst veröffentlichten Studie im Auftrag des Kassen-Spitzenverbandes nahm die Zahl der – medizinisch nicht immer unbedingt notwendigen – Operationen zwischen 2006 und 2010 um 13 Prozent zu. Die Kassen gehen davon aus, dass Patienten oft aus ökonomischen statt medizinischen Gründen unters Messer kommen.

Der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Georg Baum, wies dies als „völligen Quatsch“ zurück. „Kliniken sind keine Industrieunternehmen. Wir behandeln nach medizinischer Notwendigkeit und in ärztlicher Verantwortung“, sagte er auf dpa-Anfrage. Hinter dem Vorschlag stecke die Absicht der Kassen, „die medizinischen Leistungen der Krankenhäuser zu rationieren“.

Der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn plädierte für eine gesetzliche Regelung. Es könne nicht sein, dass Ärzte umso mehr Geld erhielten, je häufiger sie operierten. Dies setze falsche Anreize. Daher sollte die „Politik tatsächlich darüber nachdenken, solche Vergütungssysteme zu regulieren oder gar ganz zu verbieten“, sagte Spahn im ARD-„Morgenmagazin“. Selbst der Ärztetag habe sich gegen das derzeitige Vergütungssystem ausgesprochen.