- DAZ.online
- News
- Kein Kabinett: ...
Apothekenhonorar
Kein Kabinett: Ressortabstimmung steckt fest
Das Bundeskabinett wird sich morgen noch nicht mit der Erhöhung des Apothekenhonorars beschäftigen. Die eigentlich für morgen vorgesehene Vorlage der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) fällt aus. Der Grund: Bundeswirtschafts- und Bundesfinanzministerium konnten ihren Streit über die angekündigte Erhöhung um 25 Cent immer noch nicht ausräumen. Bis jetzt ist zudem kein weiterer Gesprächstermin auf Staatssekretärsebene zwischen beiden Ressorts angesetzt.
Damit gerät das Apothekenhonorar immer stärker in den allgemeinen Koalitionskonflikt zwischen FDP und Union. „Es kann nicht sein, dass es sich der Finanzminister zum Hobby macht, wichtige gesundheitspolitische Entscheidungen zu blockieren", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Heinz Lanfermann der Tageszeitung „Welt". „Ich habe dafür kein Verständnis."
Inzwischen sind Spekulationen aufgetaucht, dass nicht nur Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble bremst. Möglicherweise sammelt die Spitze der Unionsparteien mit dem Apothekenhonorar ein weiteres Faustpfand für die demnächst anstehenden Verhandlungen in der Koalition über strittige Themen mit der FDP. Dabei geht es unter anderem um die Zuschussrente oder die Praxisgebühr. Union und FDP stellen derzeit ihre jeweiligen Listen zusammen, die auf dem nächsten Koalitionsgipfel entschieden werden sollen - wahrscheinlich erst im Oktober.
Geriete das Apothekenhonorar tatsächlich in das große Geschachere zwischen den Koalitionären, dürfte der 1. Januar 2013 als Termin für die Honorarerhöhung wackeln.
Berlin - 04.09.2012, 12:03 Uhr