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Umgang mit Rezeptdaten
Ringen um Strategie: Konsens oder Konflikt
Derzeit haben Landesdatenschützer ein Auge auf den Umgang von Apothekenrechenzentren mit den sensiblen Rezeptdaten geworfen. In Berlin und NRW prüfen die Aufsichtsbehörden, ob die Weiterverarbeitung und Auswertung der Rezeptdaten zu Marketingzwecken den Bestimmungen des Datenschutzes entsprechen. Dadurch ist der Datenfluss empfindlich gestört. Kürzlich traf sich die ABDA- und DAV-Spitze, um mit Vertretern von Apothekenrechenzentren die Lage zu beraten.
Im Zentrum des vom Deutschen Apothekerverband einberufenen Treffens unter Leitung von Fritz Becker mit Vertretern der Apothekerverbände Bayerns und Berlins sowie von Apothekenrechenzentren stand der angemessene Umgang mit den Prüfungen. Während die bayerische VSA eine gerichtliche Klärung nicht ausschließen will, wollen ABDA und DAV das Thema nicht an die Prozess-Glocke hängen.
Im Zentrum der Überlegungen stand das Prüfverfahren bei der Rezeptabrechnungsstelle Berliner Apotheker (RBA). Aus Sorge um die Einhaltung des Datenschutzes hat der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Dr. Alexander Dix, die Weitergabe von Rezeptdaten durch die RBA zu Jahresbeginn bis auf Weiteres gestoppt. Die RBA habe das vom Gesetzgeber vorgeschriebene Anonymisierungsverfahren „nicht korrekt gehandhabt", kritisierte Dix bei der Vorstellung seines Datenschutzberichtes 2012 im April.
ABDA, DAV und der der Berliner Apothekerverein treten für eine Konsenslösung ein. Sie wollen sich mit Datenschützer Dix nicht auf einen Rechtsstreit einlassen. Nach Auffassung der Standesvertretung handelt es sich um ein „technisches Problem“ der Datenaufbereitung und nicht um eine grundsätzliche, politische Frage. Außerdem müsse man sich damit abfinden, dass die Datenschutzaufsicht in Deutschland föderal organisiert sei und sich daher mit unterschiedlichen Einstellungen der Landesbehörden arrangieren. Nach den Schlagzeilen um die BMG-Datenaffäre scheut die ABDA weitere imageschädliche Publicity durch eine öffentliche Auseinandersetzung über die Weiteverwertung der Rezeptdaten.
Mit dem „Schmusekurs“ sind nicht alle Apothekenrechenzentren zufrieden. Gegenüber DAZ.online erklärte VSA-Geschäftsführer Andreas Lacher
Berlin - 04.06.2013, 14:23 Uhr