„Pille danach“ – wie geht es weiter?

Am 21. November 2014 sprach sich der Ausschuss dafür aus, Ulipristal freizugeben, heißt es in einer Kleinen Anfrage der Linken. Nun prüft die Europäische Kommission diese Empfehlung, drei Monate hat sie dafür Zeit. „Fachleute gehen davon aus, dass die Kommission der Empfehlung folgen wird.“ Anders als in der überwiegenden Zahl der europäischen Staaten sei Deutschland, so beklagt die Fraktion, „auf Druck der Unionsparteien“ eines von wenigen Ländern, in dem der „ältere“ Wirkstoff Levonorgestrel (PiDaNa®) nicht rezeptfrei in der Apotheke erhältlich sei. Medienberichten zufolge sei Gesundheitsminister Gröhe nun aber zu einem Kurswechsel bereit.

Von der Bundesregierung wollen die Abgeordneten um Kathrin Vogler und Harald Weinberg nun konkret wissen, welche Auswirkungen die Empfehlung des Ausschusses hierzulande haben wird: Welche Rückschlüsse zieht die Regierung daraus, inwiefern ist die nahende Entscheidung der EU-Kommission zu Ulipristal bindend für die einzelnen Mitgliedsstaaten, wie schnell müsste sie in nationales Recht umgesetzt werden und wird die deutsche Regierung der Entscheidung der Kommission folgen? Und sollte Ulipristal tatsächlich europaweit rezeptfrei erhältlich werden, würde sie auch Levonorgestrel aus der Rezeptpflicht entlassen?

Darüber hinaus will die Fraktion wissen, welche Schritte die Bundesregierung für sinnvoll oder notwendig hält, um die Beratungsqualität der rezeptfreien Abgabe der „Pille danach“ in Apotheken auch während des Notdienstes zu gewährleisten – hält sie dafür Leitlinien oder verbindliche Richtlinien für geeigneter? Fanden bereits Gespräche über die Sicherung der Beratungsqualität bei der Abgabe der rezeptfreien „Pille danach“ statt – mit wem und was sind die Ergebnisse? Nicht zuletzt fordern die Linken eine Antwort auf die Frage, welche Regelungen die Regierung im Hinblick auf die Kostenerstattung insbesondere für sozial benachteiligte und junge Frauen erwägt.