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Kammerversammlung Nordrhein
Generalabrechnung mit der ABDA – Austrittsreferendum angedroht
Kammerpräsident Lutz Engelen hat die heutige Versammlung der Kammer Nordrhein zu einer Generalabrechnung mit der Arbeit der ABDA genutzt. Falsche Schwerpunktsetzung bei der Umsetzung des Perspektivpapiers, die fehlende Zusammenarbeit mit den Ärzten, vor allem aber die Erfolglosigkeit in der Honorarfrage warf Engelen der ABDA vor. Nun steht ein Referendum über den Austritt aus der ABDA im Raum.
„Eine zu zögerliche und zurückhaltende Lobbyarbeit der ABDA“ kritisierte Engelen, inzwischen hätten die Apotheker außer dem pharmazeutischen Großhandel keine Verbündeten mehr. Dem stehe zum Beispiel die „kraftvolle Lobbyarbeit“ der Ärzte gegenüber. „Wenn Sie Gröhe im Fernsehen sehen, dann ist der rechts und links flankiert von Ärztevertretern“, so Engelen.
Als strategischen Fehler bezeichnete Engelen die alleinige Fokussierung der Berufsvertretung auf das Thema ARMIN: „Es wäre klüger gewesen, mehrere Pferde im Rennen zu haben“. Wichtige Themen würden von der ABDA überhaupt nicht aufgegriffen. Harsch kritisierte er den Umgang mit den Mitgliedsorganisationen sowie mit Beschlüssen und Absprachen, die ignoriert oder schlicht nicht eingehalten würden. Als Beispiel nannte er den Apothekertagsbeschluss, eine Abschaffung der Importquote zu fordern. „Hören Sie davon noch etwas?“, fragte Engelen, um hinzuzufügen: „Wenn das die Politik ist, fahre ich nicht mehr zum Apothekertag!“
Drohung mit ABDA-Austritt
In der sich dem Bericht des Präsidenten anschließenden Diskussion wurde ein Antrag eingebracht, dem ABDA-Haushalt für 2016 inklusive der geplanten Beitragserhöhung um 6,28 Prozent zwar zuzustimmen. Allerdings wird die ABDA gleichzeitig aufgefordert, „durch ein unabhängiges Institut die tatsächlichen Kosten zur Versorgung eines gesetzlich Versicherten mit einem Arzneimittel durch eine öffentliche Apotheke“ zu ermitteln, den Dialog mit der Ärzteschaft zu intensivieren sowie bereits im laufenden Jahr eine ausreichend besetzte Abteilung für den Bereich Telemedizin/eHealth aufzubauen. Sollten diese Forderungen nicht umgesetzt werden, werde die nächste Kammerversammlung im November über ein „Mitgliederreferendum des Kammerbereichs Nordrhein zum Austritt aus der ABDA“ diskutieren und abstimmen.
Über diesen Antrag, der von den Vorsitzenden der im Vorstand vertretenen Fraktionen gemeinsam eingebracht wurde, wird nach der Mittagspause diskutiert und abgestimmt werden.
Austrittsgedanken der Kammer Nordrhein aus der ABDA hatte es bereits nach dem letzten Apothekertag im Herbst gegeben. Damals war große Verärgerung über den Umgang mit Delegierten, Gästen und auch Anträgen auf dem Apothekertag artikuliert worden. In einem Brief an alle ABDA-Mitgliedsorganisationen distanzierte sich Engelen damals jedoch von solchen Überlegungen.
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