DAV ruft Schiedsstelle an

Das seit Ende Juli in Kraft getretene GKV-Versorgungsstärkungsgesetz sieht vor, dass DAV und GKV-Spitzenverband im Rahmenvertrag nach § 129 SGB V eine Regelung zur Vermeidung von ungerechtfertigten Nullretaxationen der Krankenkassen gegenüber Apotheken finden sollen. Inzwischen fanden mehrere Gespräche statt – alle mit dem Ziel, eine einvernehmliche Lösung dieses Problems zu finden. Doch bislang ohne Ergebnis.

Auch das gestrige Gespräch endete ohne eine Einigung. Die Gespräche seien gescheitert, heißt es heute. „Der DAV wird die im Rahmen der Selbstverwaltung gesetzlich vorgesehene Schiedsstelle unter Vorsitz von Dr. Rainer Hess anrufen und somit das entsprechende Schiedsverfahren auslösen“, teilt der DAV mit. Nähere Informationen zu den weiteren Verfahrensschritten und -inhalten will man jedoch nicht bekannt geben: Beide Seiten haben Stillschweigen vereinbart, „um das anstehende Schiedsverfahren nicht zu belasten“.

Die Anrufung der Schiedsstelle hatte sich bereits abgezeichnet. DAV-Chef Fritz Becker hatte angekündigt, rasch die Schiedsstelle anzurufen, falls eine Einigung nicht erreichbar erscheint: „Wenn wir nicht ganz schnell zu einer Lösung kommen, weil sich der GKV-SV stur stellt, werden wir die Schiedsstelle anrufen.“ Sonst muss die Schiedsstelle ohnedies eine Lösung herbeiführen, denn das Gesetz schreibt eine Einigung bis zum 1. Januar 2016 vor: „Kommt eine Regelung nicht innerhalb der Frist zustande, entscheidet die Schiedsstelle“, heißt es dort.