Arbeitsgruppe lotet eGK für Flüchtlinge aus

„Das Treffen hat gezeigt, dass alle Beteiligten entschlossen sind, konstruktiv an einer gemeinsamen Lösung zu arbeiten“, so Bätzing-Lichtenthäler. Ihr Ziel ist, dass die Kommunen den ihnen anvertrauten Flüchtlingen künftig leichter eine eGK einer gesetzlichen Krankenversicherung vermitteln können. So könne den Flüchtlingen ein diskriminierungsfreier und schneller Zugang zur medizinischen Versorgung eröffnet werden. Zudem würden die kommunalen Behörden personell und finanziell entlastet. Heute ist man einen Schritt weiter gekommen.

Laut Ministerium wurde das Thema auf Basis eines ersten Entwurfs für eine Rahmenvereinbarung zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den Krankenkassen erörtert. „Einer solchen Rahmenvereinbarung, die nun weiter im Detail beraten werden soll, könnten die Kommunen künftig auf freiwilliger Basis beitreten“, erläutert Bätzing-Lichtenthäler. Jeweils eine der gesetzlichen Kassen würde dann die Betreuung der Flüchtlinge für die Kommune übernehmen und hierfür eine Verwaltungskostenpauschale erhalten. Dabei geht es nur um Flüchtlinge, die bereits einer Kommune zugewiesen sind. Eine entsprechende Rahmenvereinbarung gibt es auch schon in Nordrhein-Westfalen, das als erstes Flächenland die Gesundheitskarte für Flüchtlinge einführen möchte.