Maria Michalk will Impfstoff-Ausschreibungen stoppen

Maria Michalk betont, dass Deutschland eines der besten Gesundheitssysteme der Welt habe. „Lieferausfälle bei Impfstoffen passen da nicht ins Bild“. Für sie liegt der Grund offenbar auf der Hand: Es seien die derzeitigen Ausschreibungsregelungen zwischen Krankenkassen und Herstellern. „Bei der Umsetzung hat sich immer wieder gezeigt, dass auf dem sensiblen Impfstoff-Markt der Aufwand und das mit der Produktion verbundene Risiko von Ausfällen den Nutzen bei weitem übersteigt.“

Michaelk  verweist darauf, dass die Preise auch ohne Ausschreibung den europäischen Durchschnitt nicht überschreiten dürfen: „Die Zeiten, dass Deutschland die höchsten Arzneimittelpreise in Europa hatte, sind seit dem AMNOG vorbei“. Sie hält daher eine Abschaffung der Ausschreibungsmöglichkeit für sinnvoll. In jedem Fall müsse die gegenwärtige Praxis überdacht werden.

Das Thema Lieferengpässe beschäftigt auch den Pharma-Dialog, den Vertreter des Gesundheits-, Wirtschafts- und Forschungsministerium mit Vertretern der Pharmabranche führen. Michalk zeigte sich zuversichtlich, dass im Rahmen dieses Dialogs „gemeinsam mit allen Beteiligten eine gute Lösung“ gefunden werden kann. „Mir ist eine sichere und qualitativ hochwertige Impfversorgung zu vernünftigen Preisen lieber als aus der Zitrone noch den allerletzten Tropfen rauszupressen und dafür die bekannten Risiken von Engpässen in der Versorgung in Kauf zu nehmen“, erklärte die CDU-Politikerin. „Schließlich geht es auch um die Sicherung und Stärkung des Pharma-Standortes Deutschland.“

Seit Inkrafttreten des AMNOG Anfang 2011 sieht das Sozialgesetzbuch vor, dass Krankenkassen Impfstoffe für Schutzimpfungen ausschreiben und Rabattverträge schließen können. Nachdem es in der Impfsaison 2012/2013 in einigen Teilen Deutschlands zu erheblichen Versorgungsproblemen kam, weil ein exklusiver Rabattpartner für einen Grippeimpfstoff ausfiel, wuchsen die Zweifel an dieser neuen Regelung.

Der Gesetzgeber reagierte mit einer Nachbesserung: Seit Sommer 2014 sind die Kassen verpflichtet, pro ausgeschriebenem Versorgungsgebiet mit mindestens zwei pharmazeutischen Unternehmen einen Vertrag zu schließen. Doch auch darüber beklagten sich die Hersteller - und auch die Apotheker kritisierten die Regelung immer wieder.

Ob es tatsächlich eine Änderung geben wird, wird sich nach Abschluss des Pharma-Dialoges im nächsten Jahr zeigen.