E-Zigaretten-Verbot für Kinder und Jugendliche

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass die für Tabakwaren geltenden Abgabe- und Konsumverbote des Jugendschutzgesetzes und des Jugendarbeitsschutzgesetzes für auf E-Zigaretten und E-Shishas ausgedehnt werden. Zudem wird klargestellt, dass die Abgabeverbote an Kinder und Jugendliche auch im Wege des Versandhandels gelten.

Während Jugendliche immer seltener zu Zigaretten greifen, wird die elektrische Variante derzeit immer beliebter. Nach einer aktuellen Auswertung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat in der Altersgruppe der zwölf- bis 17-Jährigen bereits jeder Fünfte schon einmal eine E-Shisha probiert und jede siebte eine E-Zigarette.

Für die Bundesfamilienministerin ein Alarmsignal: „E-Zigaretten und E-Shishas gehören nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen!“, sagt Manuela Schwesig. Sie ist will mit den neuen Regelungen Bewusstsein dafür schaffen, dass der Konsum von E-Zigaretten und E-Shishas nicht harmlos ist. „Wir wollen verhindern, dass eine neue Kultur des Rauchens unter Kindern und Jugendlichen um sich greift“, begründet Schwesig ihre Gesetzesinitiative.

Die in den E-Zigaretten und E-Shishas verdampften Liquids enthalten Aromastoffe, die offenbar nicht zuletzt Kindern und Jugendlichen schmecken: Die Bandbreite der Aromen ist riesig und reicht von Apfel bis Zimt. Es gibt nikotinhaltige und nikotinfreie Lösungen. Ungefährlich sind E-Zigaretten und E-Shishas jedoch nicht, betont das Familienministerium. Selbst ohne Nikotin. Dies zeigten Studien des Bundesinstituts für Risikobewertung und des Deutschen Krebsforschungszentrums.

Zudem könne der vermeintlich harmlose anfängliche Gebrauch von nikotinfreien E-Zigaretten dazu verleiten, neue Reize zu suchen und auf nikotinhaltige elektronische Zigaretten oder herkömmliche Zigaretten umzusteigen.

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, kann Ministerin Schwesig nur zustimmen. Der jetzt vom Kabinett beschlossene Gesetzentwurf sei eng mit ihr abgestimmt worden. Und Mortler verspricht: „Ich werde mich dafür einsetzen, dass der Bundestag das Gesetzgebungsverfahren schnell abschließt und die neuen Regeln frühestmöglich in 2016 in Kraft treten.“