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Untreue
Gesundheitsministerium zeigt ehemaligen KBV-Chef Köhler an
Berlin - 02.12.2015, 14:05 Uhr
EX-KBV-Chef Köhler: „Mit voller Kraft für die ärztliche und psychotherapeutische Selbstverwaltung eingesetzt". (Foto: Schelbert)
Es geht um den Verdacht der Untreue in einem besonders schweren Fall: Das Bundesgesundheitsministerium hat Anzeige gegen Andreas Köhler, den ehemaligen Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), erstattet.
Das Bundesgesundheitsministerium hat Anzeige gegen den ehemaligen Vorstandschef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Köhler, erstattet. Die Anzeige bei der Berliner Staatsanwaltschaft lautet auf „Untreue in besonders schwerem Fall". Das Ministerium bestätigte am Mittwoch entsprechende Informationen der „Süddeutschen Zeitung".
Das Haus von Minister Hermann Gröhe (CDU) hält Köhler demnach vor, neben einem stattlichen Gehalt einen regelmäßig gezahlten Mietkostenzuschuss von der KBV von netto 1500 Euro im Monat erhalten zu haben. Insgesamt habe sich der Zuschuss auf 96.000 Euro belaufen. Das Ministerium erstattete den Angaben zufolge jetzt Anzeige, weil die Gefahr der Verjährung bestand.
Köhler hatte im November 2013, kurz vor seinem 53. Geburtstag, einen schweren Herzinfarkt erlitten und war daraufhin von seinem Amt zurückgetreten. Er war gut neun Jahre lang Vorstandschef der KBV.
Wochenlang Ärger mit Gesundheitsminister Bahr
Für Ärger hatte vor gut einem halben Jahr das für die Hausärzte zuständige KBV-Vorstandsmitglied Regine Feldmann gesorgt, weil sie angeblich im Alleingang das Gesundheitsministerium aufgefordert habe, das Ruhegehalt Köhlers zu prüfen. Damals hatte der "Focus" berichtet, dieses sei offenbar im September 2014 noch um etwa zehn Prozent angehoben worden - auf etwas mehr als 21.300 Euro im Monat.
Es wäre nicht die erste umstrittene Aktion: Anfang 2012 hatte die Erhöhung seines Gehalts als KBV-Vorsitzender um 90.000 Euro auf 350.000 Euro im Jahr für einen wochenlangen Streit mit dem damaligen Gesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) gesorgt. Köhler teilte schließlich mit, er sei dem Ministerium bei der Frage der Gestaltung seines Arbeitsvertrags entgegengekommen.
Seit Jahren brodelt es innerhalb der KBV und zwischen KBV und den regionalen Kassenärztlichen Vereinigungen (KVen). An diesem Freitag ist Vertreterversammlung der KBV in Berlin (10.00 Uhr).
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