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Wer haftet bei Verletzungen bei Uni-Ritual?
Streit um Kittelverbrennung geht vors Bundessozialgericht
Berlin - 25.02.2016, 13:00 Uhr
Eine Blechtonne zum Kittel verbrennen - in Jena hatte das Ritual schmerzhafte Folgen. (Foto: Jan-Peter Kasper/dpa)
Der Rechtsstreit um das Ritual der „Kittelverbrennung“ von Pharmaziestudierenden der Friedrich-Schiller-Universität geht in die nächste Runde. Einer der Verfahrensbeteiligten habe das Bundessozialgericht in Kassel angerufen, teilte das Thüringer Landessozialgericht mit.
Im Dezember fällte das Landessozialgericht in Erfurt ein Urteil in einem vor allem für Nicht-Pharmazeuten wunderlich wirkenden Fall: 13 Pharmaziestudierende hatten sich bei ihrer rituellen Kittelverbrennung verletzt, weil ein Beteiligter erschreckt eine brennende Ethanolflasche von sich warf. Die Richter befanden, was im Sommer 2012 an der Uni in Jena geschah, war kein Arbeitsunfall, für den die gesetzliche Unfallversicherung aufkommen muss. Denn die Unfallkasse zahlt nur dann, wenn die unfallbringende Verrichtung im organisatorischen Verantwortungsbereich der Hochschule geschieht.
Die Kittelverbrennung
in Jena sei jedoch von den Pharmaziestudierenden eigenständig organisiert
worden. Die Uni habe hierauf nicht in rechtserheblicher Weise Einfluss
genommen. Allein das Zurverfügungstellen von
Tischen und Bänken reiche für eine Mitverantwortung nicht aus.
Ist die Revision zulässig?
Das Gericht hatte die Revision gegen sein Urteil nicht zugelassen. Doch nun hat ein Beteiligter Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundessozialgericht eingelegt (Az . B 2 U 40/16 B). Die richterliche Überprüfung ist bei diesem Rechtsmittel zunächst darauf beschränkt, zu klären, ob Gründe vorliegen, die es rechtfertigen, dass sich das Gericht überhaupt in einem Revisionsverfahren mit den aufgeworfenen Rechtsfragen befasst.
Denn die Revision ist nur unter bestimmten Voraussetzungen statthaft. In Betracht käme hier allenfalls die Annahme, dass der Angelegenheit grundsätzliche Bedeutung zuzumessen ist. Ob dies bei dem Verbrennungs-Ritual tatsächlich der Fall ist, müssen nun die Kasseler Richter prüfen. Die Prüfung geschieht in der Regel nur im schriftlichen Verfahren, eine mündliche Verhandlung findet nicht statt.
3 Kommentare
Kittelverbrennung
von Michael Moldrick - Centro Genetico DEMETER - Teneriffa am 27.02.2016 um 11:12 Uhr
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Kittelverbrennung
von Inge Deufert am 26.02.2016 um 8:25 Uhr
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Kittelverbrennung
von Dietmar Bittenbinder am 25.02.2016 um 18:43 Uhr
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