Kommt jetzt die Softdrink-Steuer?

Bundesernährungsminister Christian Schmidt (CSU) lehnt eine Steuer auf zuckerhaltige Getränke nach dem Vorbild von Plänen in Großbritannien ab. Die Einführung von Abgaben auf Lebensmittel, die in einer ausgewogenen Ernährung nur in Maßen verzehrt werden sollten, sei nicht zielführend, sagte ein Ministeriumssprecher. Erfahrungen in anderen EU-Ländern zeigten, dass dies in aller Regel nicht die gewünschte Lenkungswirkung habe. Zudem wäre damit ein hoher Verwaltungs- und Kontrollaufwand verbunden.

Die britische Regierung hatte im Kampf gegen Übergewicht Mitte März eine Steuer für Unternehmen angekündigt, die zuckerhaltige Softdrinks herstellen oder importieren. Die Abgabe soll rund 660 Millionen Euro einbringen, die in die Förderung des Grundschulsports fließen sollen. Auch in Deutschland wurde in den vergangenen Jahren bereits über ähnliche Steuern diskutiert.

Die Getränkeindustrie sprach sich mit Blick auf den neuen britischen Vorstoß dagegen aus. „Eine Softdrink-Steuer macht nicht schlank oder gesund, sondern ist Symbolpolitik“, sagte der Hauptgeschäftsführer der Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke, Detlef Groß. „Übergewicht ist ein komplexes Phänomen, für das es keine Zauberlösung gibt.“ Dieser gesellschaftlichen Herausforderung sei nicht mit einer einseitig diskriminierenden Steuer auf eine einzelne Produktkategorie zu begegnen, zumal Softdrinks nur einen kleinen Teil der täglichen Kalorienaufnahme ausmachten. Die Branche biete den Verbrauchern eine breite Auswahl an Getränken - mit und ohne Zucker.