Was wurde aus den Anträgen?

Bei der ABDA-Mitgliederversammlung am 30. Juni steht die Nachlese zu den Apothekertagsanträgen von 2015 auf der Tagesordnung. Dazu hat die ABDA wie in jedem Jahr einen Bericht erstellt. Die Antworten zu vielen Anträgen lesen sich allerdings wie eine Zusammenfassung der berufspolitischen Ereignisse der vergangenen Monate. Die ABDA berichtet, was geschehen ist und welche Position sie vertritt. Doch bleibt vielfach offen, was die Arbeit der ABDA zur Entwicklung beigetragen hat.

Ein Paradebeispiel dafür ist der erste Antrag zum E-Health-Gesetz. Die Hauptversammlung sah sich schon im Herbst mit dem Konzept der Bundesregierung konfrontiert, dass der Medikationsplan ohne die direkte Beteiligung der Apotheker umgesetzt werden könnte. Dies zu verhindern, war das Ziel des Antrags. Dazu berichtet die ABDA nun über die bekannte Regelung ohne verpflichtende Einbindung der Apotheker. Doch leider bleibt offen, was die ABDA unternommen hatte, um diesbezüglich mehr zu erreichen.

Offene Fragen zur Honorierung

Ein zentraler Antrag des Deutschen Apothekertags forderte eine leistungsgerechte Honorierung. Dazu berichtet die ABDA nun, die Forderungen seien kontinuierlich vorgetragen worden. Kurzfristig könne die Gesetzgebung zum Pharmadialog eine Gelegenheit bieten, den Festzuschlag für Rezepturen, eine höhere Dokumentationsgebühr und mehr Geld für den Notdienstfonds zu verankern. Die Chancen zur Umsetzung der anderen Honorarforderungen stuft die ABDA mit der Vergabe des Gutachtens zur Anpassung der Arzneimittelpreisverordnung erst einmal als gering ein. Die Forderungen würden allerdings weiterhin vorgetragen. Doch auch hier bleibt offen, wer dies bei wem mit welchen Mitteln vorträgt.

Mit großem Interesse dürften viele Apothekertagsbesucher im vergangenen Jahr die diversen Anträge zu einzelnen Honorierungskomponenten betrachtet haben. Dabei ging es insbesondere um die Frage, wie eine faire Honorierung der Rezepturen aussehen soll und wie hoch ein angemessenes Dokumentationsentgelt sein müsste. Doch diese Anträge wurden für eine differenzierte Betrachtung in den zuständigen Ausschuss verwiesen. Wer nun allerdings eine differenzierte Antwort erwartet, wird enttäuscht. Denn die ABDA schreibt zu diesen Anträgen immer wieder die gleiche Antwort: Der Vorschlag werde in die Diskussion zur längerfristigen Weiterentwicklung der Apothekenentgeltung einbezogen und mit Blick auf die bereits kommunizierten politischen Forderungen werde auf einen aktuellen Vortrag gegenüber der Politik verzichtet.

Nachdenken über Dienst nach Vorschrift

Viel Aufmerksamkeit gab es beim Deutschen Apothekertag für den ad hoc gestellten Auftrag an den Geschäftsführenden ABDA-Vorstand, in Abstimmung mit den Mitgliedsorganisationen einen Katalog möglicher Maßnahmen zu erstellen, mit dem die Apotheker ihren Forderungen Nachdruck verleihen könnten. Den Hintergrund dazu bildete die viel beachtete Äußerung des ABDA-Präsidenten Friedemann Schmidt in seinem Lagebericht, weitere Einengungen der Apotheker könnten zu einem „Dienst nach Vorschrift“ in den Apotheken führen.

Die ABDA berichtet dazu nun, nach Sichtung der bereits in der Vergangenheit angedachten, vorbereiteten und umgesetzten Maßnahmen seien Lobbymaßnahmen, Öffentlichkeitsmaßnahmen und weitere Maßnahmen denkbar. Als „Lobbymaßnahmen“ nennt die ABDA Gespräche, Fachvorträge, Teilnahmen an Gremiensitzungen, Stellungnahmen, Resolutionen, Fachkonferenzen und parlamentarische Abende. Als „Öffentlichkeitsmaßnahmen“ werden Faktenblätter, Medienkampagnen, Pressemeldungen, Interviews und Anzeigen genannt.

Interessanter erscheint die Aufzählung der „weiteren Maßnahmen“: „‚Brandbriefe‘, Resolutionen, Dienst nach Vorschrift, Dienst über die Notklappe, Demonstrationen, ‚Streik‘“. Weiter heißt es dazu: „Diese und weitere mögliche Maßnahmen werden derzeit in den Gremien weiter diskutiert.“ Demnach lässt die Stellungnahme der ABDA den Schluss zu, dass die Gremien der ABDA über einen Dienst nach Vorschrift nachdenken. Allerdings bietet die breit angelegte Aufzählung keinerlei Anhaltspunkte, welche Maßnahmen unter welchen Bedingungen in Betracht gezogen werden und wer sie anstoßen sollte. Berichte über die weiteren Beratungen dürfen daher mit Spannung erwartet werden.