„Billig ist nicht gleich günstig“

Seit 2007 gibt es die Arzneimittel-Rabattverträge. Im wieder gibt es Vorwürfe, nach denen die Kassen mit diesem Instrument die Preise auf Niedrigstniveau drückten und damit für Lieferengpässe mitverantwortlich seien. Wieviel eine Kasse tatsächlich für einen Arzneistoff bezahlt, ist aber ein wohlgehütetes Geheimnis. Bietet eine Firma einer Kasse an, ihr Präparat nahezu kostenlos für die Versicherten dieser Kasse zur Verfügung zu stellen, sollte das doch ganz im Sinne des Kostenträgers sein, oder? Die AOK hat jedoch jüngst ein solches Angebot abgelehnt, ist dann aber vor Gericht dazu gezwungen worden, es zu berücksichtigen.

Konkret geht es um die Firma Mibe. Sie hat sich als Rabattpartner der AOK für ein orales Kontrazeptivum beworben und, sollte sie den Zuschlag erhalten, einen Rabatt von fast 100 Prozent geboten. Bei großen Herstellern sind derartige Geschäftspraktiken nicht erlaubt. Verschleudern sie ihre Arzneimittel zu Dumpingpreisen, wird sofort der Verdacht laut, dass sie Wettbewerber aus dem Markt drängen wollen. Kassen müssen daher die Angebote genau prüfen und sie gegebenenfalls ablehnen. So schreibt es das Vergaberecht vor.

Gericht verpflichtet AOK zur Angebots-Annahme

Eine kleine Firma wie Mibe ist über diesen Verdacht offensichtlich erhaben. Denn die Vergabekammer hat in erster Instanz entschieden, dass die AOK das Angebot annehmen muss. Solange ein Unternehmen nicht vorhabe, andere aus dem Markt zu drängen, spricht aus Sicht der Vergabekammer nichts gegen eine solche Offerte – auch nicht, wenn sie zu Verlusten führt.

Wenn es nicht die Verdrängung eines Wettbewerbers ist, welche Strategie steckt dann dahinter? Die sei denkbar einfach, erklärt Dr. Christopher Hermann, Vorstandsvorsitzender der AOK Baden-Württemberg, die für die Ortskrankenkassen die Rabattverträge federführend aushandelt, gegenüber DAZ.online. „Man verschenkt Arzneimittel, um dauerhaft Marktanteile zu gewinnen“, sagt er. Dieser liegt für Mibe im Bereich der oralen Kontrazeptiva derzeit bei etwa drei Prozent. Einen entsprechenden Vortrag der Firma vor der Vergabekammer ließ die AOK unwidersprochen.

Hermann fügt hinzu: In diesem speziellen Fall gehe es um den angeschlossenen Selbstzahlermarkt. Da Verhütungsmittel nur bis zum vollendeten 20. Lebensjahr Kassenleistung sind, hofft der Hersteller, dass Frauen dann, wenn sie die Kontrazeptiva selber zahlen müssen, bei dem Präparat bleiben, das die Kasse erstattet hat.