- DAZ.online
- News
- Apotheke
- „Die ABDA steht seit ...
Chef des BKK-Dachverbands
„Die ABDA steht seit langer Zeit auf der Bremse“
Der EuGH ist kein Motor der Sozialunion
DAZ.online: Mit der BMC-Presseerklärung haben Sie sich gegen das Mehrbesitzverbot gewandt. Warum?
Knieps: Für mich ist die Frage, ob diese Regulierung zeitgemäß ist. Ich bin auch gerne bereit, darüber zu diskutieren – ich will auch nicht, dass sich drei Ketten den Markt aufteilen. Aber eine Regulierung, die ein Verbot beinhaltet, muss sich permanent legitimieren. Und diejenigen, die diese Regulierung wollen, müssen sagen, warum sie sie wollen – und ob sie sich bewährt hat. Und da halte ich eine Debatte für sinnvoll.
DAZ.online: Inwiefern waren Sie von der Entscheidung des EuGH überrascht?
Knieps: Ich habe das Urteil schon seit langem erwartet. Der EuGH hatte sich ja 2003 mit einer ähnlichen Frage beschäftigt, das ist damals äußerst merkwürdig gelaufen. Die frühere Entscheidung passte überhaupt nicht in die sonstige Linie des EuGH – denn dieser ist ein Motor von wirtschaftlichen Freiheiten, nicht so sehr ein Motor der Sozialunion.
DAZ.online: Aber sind Fragen aus dem Gesundheitsbereich nicht eigentlich Sache der Mitgliedsländer?
Knieps: Ja, aber das Gesundheitsrecht wird zunehmend zum Wirtschaftsverwaltungsrecht. Da wo Wettbewerb herrscht, da regiert der EuGH rein, und die Europäische Union reguliert. Das gilt für alle Bereiche: Für wettbewerbliches Handeln der Kassen, für Strukturen der ärztlichen Versorgung. Geschützt sind sie vor dem EuGH eigentlich nur, wenn sie rein staatlich sind. Die Selbstverwaltung liegt in einem Zwischenbereich. Sobald die Stoßrichtung auf den Markt und den weiterführenden Wettbewerb zielt, sind sie mit der europäischen Regulierung konfrontiert und auch mit der europäischen Rechtsprechung. So wäre es auch nicht ausgeschlossen, dass mal eine Klage gegen den Gemeinsamen Bundesausschuss kommt.
11 Kommentare
Irreführung par excellence
von Reinhard Rodiger am 25.12.2016 um 12:25 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Der Jahrtausend-Deal: Jauchzet und frohlocket, all Ihr Mühseligen und Beladenen!
von Wolfgang Müller am 24.12.2016 um 11:49 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Herr Knieps hat Recht
von Gregor Huesmann am 23.12.2016 um 18:55 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 3 Antworten
AW: Also bitte!
von Stefan Haydn am 23.12.2016 um 19:17 Uhr
AW: Herr Knieps hat Recht, ist aber kein Apotheker.
von Christian Timme am 24.12.2016 um 10:36 Uhr
AW: PTA als Apothekerersatz
von Norbert Veicht am 24.12.2016 um 10:57 Uhr
Superbezahlter Kassenvorstand
von Schmidt Andreas am 23.12.2016 um 18:33 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Bambussplitter unter den Fingernägeln ...
von Friedemann Ahlmeyer am 23.12.2016 um 15:50 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Naja
von Andreas Dömling am 23.12.2016 um 15:31 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Lobbyismus in der Endlosschleife ...
von Christian Timme am 23.12.2016 um 15:05 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Scherz?
von Anita Peter am 23.12.2016 um 14:06 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.