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ApothekenRechtTag 2017
Mysterium § 7 HWG – eine Zwischenbilanz
Kaum eine Norm im Heilmittelwerberecht sorgt für so viel Rechtsstreit wie § 7, der sich mit Werbegaben und Zuwendungen im Zusammenhang mit Arzneimitteln und Medizinprodukten befasst. Der Stuttgarter Rechtsanwalt Dr. Timo Kieser beleuchtet das Verbot mit seinen Ausnahmen und Rückausnahmen am 31. März beim ApothekenRechtTag.
§ 7 HWG ist ein Musterbeispiel für Flickschusterei des Gesetzgebers. Kaum eine andere Norm steckt so voller Widersprüche, ist Gegenstand so vieler wettbewerbsrechtlicher Entscheidungen und führt zu so sinnwidrigen Ergebnissen. Zehn Tabletten für 10 Euro sind zulässig, ein Angebot von neun Tabletten zum Preis von 10 Euro mit einer Gratistablette aber nicht? Von Arzneimitteln dürfen Muster an Ärzte gewährt werden, von Medizinprodukten jedoch nicht? Die Beteiligung des Apothekers an Fahrtkosten des Kunden für die U-Bahn ist rechtmäßig, die Beteiligung an Parkkosten hingegen eine Ordnungswidrigkeit? Das Angebot eines Haarwuchsmittels mit einer Gratisbürste ist ein Rechtsverstoß, die Werbung eines Komplettangebots zum gleichen Preis hingegen zulässig? Fragen über Fragen, die auf Beantwortung warten. Und diese finden Sie in diesem Jahr beim ApothekenRechtTag anlässlich der NTERPHARM in Bonn.
Referieren wird Dr. Timo Kieser, Fachanwalt für Gewerblicher Rechtsschutz und Partner bei Oppenländer Rechtsanwälte, Stuttgart. Er berät schwerpunktmäßig an der Schnittstelle Wettbewerbsrecht/Pharmarecht/Apothekenrecht. Dr. Kieser ist Autor zahlreicher Fachveröffentlichungen und regelmäßiger Referent zu apothekenrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Fragestellungen. Er ist Autor des Buches Apothekenrecht – Einführung und Grundlagen, Mitautor von Kieser/Wesser/Saalfrank, Kommentar zum Apothekengesetz sowie des Cyran/Rotta, Kommentar zur Apothekenbetriebsordnung – alle erschienen im Deutschen Apotheker Verlag.
Programm-Infos:
Mysterium § 7 HWG – eine Zwischenbilanz. Dr. Timo Kieser, Stuttgart, am
31. März 2017, 12.00 Uhr auf dem ApothekenRechtTag im Rahmen der INTERPHARM in Bonn.
Weitere Informationen, auch zum Kongress, dem Rahmenprogramm
und weiteren Veranstaltungen finden Sie unter www.interpharm.de.
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