SPD-Politiker planen Milliardenprogramm für Hochschulmedizin

„Die Freiheit von Wissenschaft und Forschung ist der größte Innovationstreiber“, erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorstand Hubertus Heil zusammen mit weiteren SPD-Wissenschaftspolitikern in einem Positionspapier zur Zukunft der Forschungspolitik. Um dieses Potenzial auszuschöpfen, wollen sie in der Zukunft entsprechende Gelder zur Verfügung stellen. „Neben hinreichenden Möglichkeiten zur wissenschaftsautonomen Themen- und Lösungsfindung ist hier eine verlässliche Finanzierungsperspektive entscheidend“, erklären die SPD-Politiker. Neben dem im SPD-Fraktionsvorstand für Forschung zuständigen Hubertus Heil unterzeichneten auch die Bremer Wissenschaftssenatorin Eva Quante-Brandt, die Nordrhein-Westfälische Svenja Schulze oder die Bundestagsvizepräsidentin und frühere Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn das Papier.

Ein Schwerpunktthema des „Zukunftsvertrags für Wissenschaft und Forschung“ ist dabei die Hochschulmedizin, für die die SPD-Wissenschaftspolitiker einen „Profilpakt“ vorschlagen. Der hohe Anteil der Versorgungsleistungen an allen Universitätsklinika sowie das Ausbleiben einer politischen Lösung für eine angemessene Refinanzierung im Rahmen der Gesundheitsfinanzierung „führen zu personellen und finanziellen hohen Belastungen an vielen deutschen Universitätsklinika“, erklären sie. Dies enge aktuell die Freiräume für Spitzenforschung in der Hochschulmedizin empfindlich ein.

Jährlich 100 Millionen Euro mehr

Gleichzeitig verzögere die Belastungen der Unikliniken auch nach Einschätzung des Wissenschaftsrates – dem höchsten Politik-Beratungsgremium in Sachen Forschung – „die Gewinnung wichtiger wissenschaftlicher Erkenntnisse und die Erprobung therapeutischer Innovationen“, wie Heil mit seinen Kollegen schreibt. Dies beeinträchtige die Nachwuchsförderung und verringere die internationale Konkurrenzfähigkeit der Hochschulmedizin.

Um diese zu stärken müssten die medizinischen Forschungstätigkeiten an den Universitätsklinika und den medizinischen Fakultäten gefördert werden, heißt es in dem Papier. Angelehnt an Empfehlungen des Wissenschaftsrats sehen die SPD-Politiker für die Jahre 2021 bis 2030 zwei Runden von je fünf „Profilierungskonzepten“ vor, über die einzelne Hochschulen jährlich bis zu 10 Millionen Euro zusätzlich im Jahr erhalten sollen. Bund und Länder sollen die Kosten von jährlich rund 100 Millionen Euro beziehungsweise insgesamt rund einer Milliarde Euro je zur Hälfte tragen, fordern sie.

In einer Pressemitteilung begrüßt der Medizinische Fakultätentag (MFT) die Pläne. „Die Umsetzung eines solchen Konzepts würde der medizinischen Forschung einen enormen Schub geben“, erklärt MFT-Präsident Heyo K. Kroemer. „Die ausgewählten Standorte könnten neue Spitzenkräfte anziehen und ihre exzellenten Strukturen ausbauen“, betont er.