So vermeiden Apotheken wettbewerbsrechtliche Fallstricke

Ob Schaufenster, Flyer, Kundenkarten, Zugaben oder Bonussysteme: Wer etwas verkaufen will, bedient sich der Werbung. Wer schon länger im Geschäft ist, weiß: Für Apotheken waren die Werbemöglichkeiten einst äußerst beschränkt. Doch seit gut 20 Jahren ist dieses Tabu gebrochen. Dennoch sind sich viele Apotheker sowie ihr Personal nicht immer sicher, wie weit ihre Marketing-Maßnahmen gehen dürfen. Schließlich ist immer wieder von Abmahnungen zu hören und auch DAZ.online berichtet regelmäßig über neue Gerichtsentscheidungen zu apothekerlichen Werbeaktionen.

Das jetzt im Deutschen Apotheker Verlag erschienene Buch „Wettbewerbsrecht in der Apotheke“ hilft bei solchen Zweifelsfragen weiter. Verfasst hat es Christiane Köber. Sie ist Rechtsanwältin und Mitglied der Geschäftsführung der Wettbewerbszentrale, zuständig für den Gesundheitsbereich, und damit ausgewiesene Expertin für das Gebiet.

Ihr Buch gliedert sich in drei Teile: Der erste gibt einen allgemeinen Überblick über das Wettbewerbsrecht und seine Rechtsgrundlagen. Das ist neben dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb insbesondere das facettenreiche Heilmittelwerbegesetz mit seinen teilweise äußerst verschachtelten Regelungen, insbesondere beim Zuwendungsverbot.  

Beispiele aus der Praxis

Im zweiten Teil beleuchtet Köber konkrete Werbemaßnahmen und Vertriebsmethoden. Sie zeigt auf, was bei Gewinnspielen, Zugaben, Rabatten, Bonusprogrammen oder einer Werbung mit Auszeichnungen zu beachten ist, erklärt wann eine Werbung irreführend ist und was bei der Werbung im Internet zu beachten ist. Auch Verstöße gegen apothekenspezifische Normen werden abgehandelt – Stichworte sind etwa Rezeptsammelstellen, Botendienste und die Zusammenarbeit mit Dritten. In einem Kapitel nimmt sich Köber auch der Besonderheiten der Werbung für Lebensmittel an.

Der dritte Teil des Buches befasst sich mit dem Wettbewerbsverfahren. Wie geht man bei Wettbewerbsverstößen anderer vor – und wie reagiert man, wenn man selbst eines solchen bezichtigt wird? Köber erklärt das Abmahnungsverfahren, was es mit der Unterlassungserklärung und Vertragsstrafen auf sich hat. Zudem geht sie auf gerichtliche Schritte ein: Die einstweilige Verfügung und das Hauptsacheverfahren.

Im Anhang finden sich letztlich noch die wichtigsten Normen rund um das für Apotheken relevante Wettbewerbsrecht im Wortlaut.

Das Buch ist jedem zu empfehlen, der in seiner Apotheke bei der Werbung auf Nummer sicher gehen will. Es bietet kompakt und auch für Nicht-Juristen verständlich einen Einblick ins Lauterkeits- und Heilmittelwerberecht. Die konkreten Werbemaßnahmen sind für den Leser praxisnah aufbereitet. Das Inhaltsverzeichnis verschafft einen schnellen Überblick über die relevanten Stichworte.