Vogler: Außen- statt Gesundheitspolitik

Kathrin Vogler von der Bundestagfraktion der Linken will in der neuen Legislaturperiode Außen- statt Gesundheitspolitik machen. Die Politikerin hat sich inzwischen beim Parlamentarischen Geschäftsführer ihrer Fraktion für einen Sitz im Auswärtigen Ausschuss beworben und sich bereits bei ihren Kontakten in der Gesundheitspolitik verabschiedet. Mitte Januar sollen die Fachausschüsse im Bundestag neu aufgestellt werden, nach dem derzeit bestehenden Muster und ohne eigentliche Regierungskoalition. Dann will Vogler schon im Auswärtigen Ausschuss sitzen.

Gegenüber DAZ.online begründete sie den Wechsel hin zur Außenpolitik folgendermaßen: „Seit meiner frühesten Jugend bin ich aktiv in der Friedensbewegung. Als ich 2009 in den Bundestag kam, war für mich klar, dass ich mich auch dort in diesem Bereich engagieren würde. Meine Fraktion hat mich damals allerdings sehr gebeten, in den Gesundheitsausschuss zu gehen. Also habe ich mich in dieses sehr spannende Feld eingearbeitet und nun acht Jahre viele Themen bearbeitet, zunächst als stellvertretende Ausschussvorsitzende, dann als Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte und schließlich als gesundheitspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag. Mein friedenspolitisches Engagement habe ich daneben weiter betrieben, als Obfrau im Unterausschuss Zivile Krisenprävention und außerparlamentarisch in der Friedensbewegung.“

Die in München geborene, nun aber in Nordrhein-Westfalen lebende Politikerin trat in den 1980er Jahren zunächst der SPD bei. In Münster studierte sie Soziologie, Geschichte und Politikwissenschaft und wechselte 2005 in die damalige WASG, die später mit der ehemaligen PDS fusionierte. Seit 2009 ist Vogler Mitglied des Deutschen Bundestages. Sie trat bei der Bundestagswahl 2009 sowie bei der Bundestagswahl 2013 auf der NRW-Landesliste sowie als Direktkandidatin ihrer Partei im Wahlkreis Steinfurt III an und zog stets über die Liste ins Parlament ein. In der 17. Wahlperiode war Vogler Mitglied im Gesundheitsausschuss und dessen stellvertretende Vorsitzende sowie stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss und Mitglied im Unterausschuss Zivile Krisenprävention und vernetzte Sicherheit. In der vergangenen Legislaturperiode war sie ebenfalls ordentliches Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und seit dem 15. Dezember 2015 gesundheitspolitische Sprecherin ihrer Fraktion.

Einige Außen-Experten der Linken sind aber nicht erneut in den Bundestag eingezogen – und so sah Vogler eine Chance, ihrem Lieblingsthema wieder nachzugehen. Die Politikerin wörtlich: „Nun bietet sich für mich die Gelegenheit, nach dem Ausscheiden von Wolfgang Gehrcke und Jan van Aken aus dem Bundestag, in den Bereich zu wechseln, an dem mein Herzblut noch mehr hängt als an der Gesundheitspolitik. Ich werde diese acht Jahre voller intensiver Debatten und interessanter Begegnungen nicht vergessen und freue mich auf mein neues Aufgabengebiet.“

Eines ihrer Kernthemen in der vergangenen Legislaturperiode waren die Apotheken und die Arzneimittelversorgung. Vogler setzte sich nach dem EuGH-Urteil zur Rx-Preisbindung vehement für das Rx-Versandverbot ein. Gemeinsam mit ihrer Fraktion brachte sie einen entsprechenden Gesetzgebungsantrag ins Parlament ein, der allerdings keine Mehrheit fand.

Die Linken müssen nun gleich zwei Posten neu besetzen im Gesundheitsausschuss. Weil die Ausschüsse zunächst nach dem Muster der bestehenden Fachausschüsse besetzt werden, erhalten die Linken vier Sitze. Vogler scheidet aus, es bleiben Harald Weinberg und Pia Zimmermann. Ausgeschieden ist jedoch die Brandenburgerin Birgit Wöllert. Offen ist derzeit noch, wer neue gesundheitspolitischer Sprecher der Linken-Fraktion werden wird. 

Update: Wir berichteten zunächst fälschlicherweise, Kathrin Vogler würde in den Verteidigungsausschuss wechseln. Wir bitten den nun korrigierten Fehler zu entschuldigen.