Wie viele Krankenhäuser müssen schließen?

Bei den Kassen hält sich der Optimismus in Grenzen. Ihre Ausgaben für Krankenhausbehandlungen sind allein im vergangenen Jahr um 2,6 auf 73,7 Milliarden Euro gestiegen. „Mindestmengen sind ein guter Ansatz, aber nein, er reicht nicht“, sagt der Chef der Techniker Krankenkasse, Jens Baas. „Wir werden Geduld brauchen, denn es wird sicherlich Jahre dauern, bis wir wissen, ob wirklich Einrichtungen mit schlechter Qualität aus dem Krankenhausplan genommen werden“, meint die Vorsitzende des Kassen-Spitzenverbands, Doris Pfeiffer.

Haupthemmnis aus Sicht der Kassen: die Macht der Länder. „Es ist problematisch, dass die einzelnen Bundesländer von den auf Bundesebene festgelegten Qualitätsindikatoren abweichen können“, kritisiert Pfeiffer. Baas mahnt: „Wenn weder die Länder noch die Krankenhäuser ein Interesse daran haben, Kapazitäten abzubauen, sind wir vom Idealzustand noch weit entfernt.“ Die Kassen sollten an der Klinikplanung beteiligt werden. Hecken sieht die Sache nicht so kritisch: Zwar könnten die Länder neue strenge Vorgaben für Kliniken per Gesetz außer Kraft setzen. „Aber sie übernehmen damit ein hohes politisches Haftungsrisiko, denke man an mögliche Todesfälle oder Schädigungen von Patienten.“