Gröhe und Dreyer leiten die Gesundheits-Teams

CDU, CSU und SPD haben sich am heutigen Donnerstag auf den Ablauf und die personelle Besetzung der anstehenden Koalitionsverhandlungen geeinigt. Nach Informationen von DAZ.online sollen am morgigen Freitag die ersten Gespräche stattfinden, am Nachmittag sind die ersten Treffen der Arbeitsgruppen geplant, in denen über die fachpolitischen Details gesprochen wird. Zur Erinnerung: Im Gesundheitsbereich hatten die drei Parteien einen recht vagen und oberflächlichen Beschluss aus den Sondierungsgesprächen vorgelegt, in dem die Vor-Ort-Apotheker als Teil der flächendeckenden Versorgung genannt werden. Ein Lichtblick für die PTA könnte allerdings die dort festgehaltene Abschaffung der Schulgelder für alle Heilberufler sein.

Aus dem DAZ.online vorliegenden Zeitplan geht hervor, dass die komplette nächste Woche in Berlin verhandelt werden soll. Immer wieder treffen sich die Parteispitzen, dann die sogenannte Große Runde, auch eine „Kleine Runde“ soll es diesmal geben. Das letzte aufgeführte Treffen ist für Sonntag, den 4. Februar vorgesehen. Insgesamt 18 Fachgruppen wollen die Koalitionäre aufmachen. Gesundheit und Pflege sind diesmal wieder als eigenes Thema vorgesehen, in den vorangegangenen Sondierungen war die Gesundheitspolitik zusammen mit Arbeits- und Sozialfragen besprochen worden.

Spannend ist auch die Besetzung des Teams für Gesundheit und Pflege, weil es auch diesmal wieder einige Überraschungen gibt. Die CDU schickt sehr erfahrene Gesundheitspolitiker ins Rennen: Die Leitung übernimmt Bundesgesundheitsminister Gröhe. Mit dabei sind aber auch der hessische Gesundheitsminister Stefan Grüttner, der Arzt und Bundestagsabgeordnete Rudolf Henke, Karin Maag, die gute Aussichten auf den Posten als gesundheitspolitische Sprecherin in der Unionsfraktion hat, NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sowie der langjährige CDU-Bundestagsabgeordnete Erwin Rüddel.

Karl Lauterbach muss sich von seiner Position als Chefunterhändler der SPD in Sachen Gesundheit trennen. Ers ist nur noch Co-Leiter und wird von der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin und ehemaligen Landesgesundheitsministerin Malu Dreyer abgelöst. Außerdem im SPD-Gesundheitsteam sind: Edgar Franke, der sich um das Amt des gesundheitspolitischen Sprechers bewirbt, Hamburgs Gesundheits-Senatorin Cornelia Prüfer-Storcks, die neue niedersächsische Gesundheitsministerin Carola Reimann, Boris Velter, Staatssekretär für Gesundheit in Berlin, die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens sowie Sabine Bätzing-Lichtenthäler, Gesundheitsministerin in Rheinland-Pfalz.

Ein Blick in die 35-köpfige Große Runde der SPD verrät, dass Lauterbach gar nicht zu diesem Gremium gehört. Das überrascht, denn der SPD-Gesundheitsexperte ist frisch gewählter stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, und dort für die Themen Gesundheit und Pflege zuständig.

Die CSU-Nominierungen schickt alt bekannte Gesundheitsexperten in die Verhandlungen: Neben der bayerischen Gesundheitsministerin Melanie Huml sind auch mit dabei: Der Bundestagsabgeordnete Erich Irlstorfer, der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union, George Nüßlein, die Bundestagsabgeordnete Emmi Zeulner sowie die CSU-Landtagspräsidentin Barbara Stamm.