Erwin Rüddel soll den Gesundheitsausschuss leiten

Am morgigen Mittwoch sollen im Bundestag die Fachausschüsse konstituiert werden. DAZ.online hatte bereits darüber berichtet, dass der Gesundheitsausschuss mit 41 Mitgliedern der siebtgrößte Ausschuss des Parlamentes werden soll. Auch über die Besetzung der Fraktionen in dem Gremium besteht mittlerweile Klarheit.

Dass die Unionsfraktion den Vorsitz über den Ausschuss erhält, war für viele Abgeordnete eine Überraschung: Schließlich sollten die Ausschüsse nur provisorisch und nach dem Muster der vergangenen Legislaturperiode eingesetzt werden und könnten nach der Bildung einer Großen Koalition nochmals umgestellt werden. Und bis zuletzt war der SPD-Politiker Edgar Franke Vorsitzender.

Dem Vernehmen nach will die Union für den Vorsitz nun Erwin Rüddel vorschlagen. Rüddel ist seit 2009 durchgehend Mitglied des Bundestages – er gewann bei allen drei Bundestagswahlen (2009, 2013, 2017) seinen Wahlkreis Neuwied direkt. Zuvor war der 62-Jährige lange Zeit Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtages. In den vergangenen Legislaturperioden war Rüddel bereits Mitglied des Gesundheitsausschusses. Innerhalb der Unionsfraktion ist Rüddel auf das Thema „Pflege“ spezialisiert.

Von der Nominierung Rüddels auf die Besetzung des Bundesgesundheitsministeriums zu schließen, ist aber zu kurz gedacht. Richtig ist, dass die SPD – wenn es denn eine Große Koalition geben sollte – nach den alten Verteilungsprinzipien jetzt die Leitung des Bundesgesundheitsministeriums übernehmen müsste. Diese Verteilungsprinzipien konnten in der Vergangenheit jedoch nur greifen, weil die Ausschüsse immer zeitgleich zur Ministeriumsvergabe gebildet wurden. Da die Konstituierung der Fachgremien in diesem Jahr unabhängig und weit vor der Regierungsbildung stattfindet, kann es sehr gut Abweichungen oder spätere Änderungen in den Ausschüssen geben.