Linke und Grüne vergeben gesundheitspolitische Posten

Die Grünen-Bundestagsfraktion hat am gestrigen Dienstag Maria Klein-Schmeink zur gesundheitspolitischen Sprecherin gewählt. Die studierte Soziologin aus Nordrhein-Westfalen gehört dem Bundestag seit 2009 an, zuvor hatte sie als gesundheitspolitische Referentin im NRW-Landtag gearbeitet. In der vergangenen Legislaturperiode wurde die 59-jährige Grünen-Politikerin zur gesundheitspolitischen Sprecherin gewählt. Innerhalb der AG Gesundheit der Grünen kümmert sich Klein-Schmeink vornehmlich um Themen der Gesetzlichen Krankenversicherung, also beispielsweise um die GKV-Finanzierung.

Die Berichterstatterin für das Themengebiet Arzneimittel und Apotheken bleibt Kordula Schulz-Asche aus Hessen. Schulz-Asche wurde am gestrigen Dienstag auch zur pflegepolitischen Sprecherin der Grünen gewählt. Neu im Bundestag und Gesundheitsausschuss ist die Bremerin Kirsten Kappert-Gonther. Die Grünen-Politikerin übernimmt die Aufgaben als Sprecherin sowohl für Drogenpolitik als auch für Gesundheitsförderung. Außerdem ist die Bremerin Obfrau im Gesundheitsausschuss für die Grünen.

Auch in der Linksfraktion wurden am gestrigen Dienstag Personalentscheidungen getroffen. Wie in der vergangenen Legislaturperiode, wurde auch in diesem Jahr der Posten des gesundheitspolitischen Sprechers zunächst nur für zwei Jahre vergeben. Der bayerische Abgeordnete Harald Weinberg wird diese Position einnehmen. Zuletzt war die auf Arzneimittel und Apotheken spezialisierte Katrin Vogler gesundheitspolitische Sprecherin – Vogler wechselte jedoch in die Außenpolitik.

Neu im Bundestag sitzt für die Linken Sylvia Gabelmann, die den CDU-Politiker Michael Fuchs als einzigen Apotheker im Parlament ablöst. Gabelmann übernimmt in der Linksfraktion die Aufgaben von Vogler und wurde zur Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte gewählt. Die Apotheker werden es in der Gesundheitspolitik also nach langer Zeit wieder mit einer Kollegin als Ansprechpartnerin zu tun haben. Gabelmann nimmt übrigens auch an der gesundheitspolitischen Diskussion auf der diesjährigen Interpharm-Messe in Berlin teil.

Ebenfalls neu im Parlament ist für die Linksfraktion Achim Kessler. Der über die Landeliste Hessen eingezogene Kessler übernimmt die Funktion als Obmann im Gesundheitsausschuss und wird sich vornehmlich um das Thema Gesundheitsökonomie kümmern.

Zur Stunde tagt der Gesundheitsausschuss das erste Mal in dieser Legislaturperiode, um sich zu konstituieren. In dieser Sitzung soll unter anderem Erwin Rüddel (CDU) zum Vorsitzenden gewählt werden.