Medien: Spahn wird Gesundheitsminister

Zunächst hatte die „Bild am Sonntag“ über Merkels Entscheidung berichtet. Offiziell will die Kanzlerin den Führungsgremien ihrer Partei ihre Liste für die Ministerposten der CDU an diesem Sonntag vorlegen. Am kommenden Montag findet der CDU-Parteitag statt, bei dem die Christdemokraten wichtige Personalentscheidungen treffen wollen.

Zuletzt war in den Medien immer wieder Annette Widmann-Mauz, derzeit Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium, als Nachfolgerin von Hermann Gröhe (CDU) gehandelt worden. Doch nun scheint alles anders zu kommen: Nach Informationen der „Bild am Sonntag“ soll Widmann-Mauz Staatsministerin für Integration im Kanzleramt werden. Widmann-Mauz ist Chefin der Frauen-Union und gilt als Merkel-Anhängerin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen soll im Amt bleiben.

Wo ist Gröhes Zukunft?

Für Gröhe könnte die Regierungsbildung in diesem Jahr zur herben Niederlage werden: Denn nach dem Bericht der „Bild am Sonntag“ könnte der bisherige Gesundheitsminister leer ausgehen. Er solle kein Ministeramt bekommen. Über die politische Zukunft Gröhes gibt es allerdings auch anders lautende Medienberichte. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wird es in der CDU für möglich gehalten, dass Merkel Gröhe als Nachfolger von Altmaier zum Kanzleramtschef macht. Der bisherige Staatsminister im Kanzleramt, Helge Braun, könnte demnach neuer Minister für Bildung und Forschung werden. Altmaier gilt seit längerem als gesetzt für das Amt des Wirtschaftsministers.

In der CDU wurde nach dpa-Informationen zudem davon ausgegangen, dass Merkel die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner zur Chefin des Agrarressorts macht. Dort kennt sich die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende aus: Von 2009 bis 2011 war sie Parlamentarische Staatssekretärin in dem Bundesministerium, das damals auch den Verbraucherschutz umfasste. Die Personalentscheidung für Spahn gilt als Zeichen dafür, dass Merkel vor dem CDU-Parteitag an diesem Montag ihren Widersachern entgegenkommen will. Die 1001 CDU-Delegierten sollen dem Koalitionsvertrag mit der SPD zustimmen und Saar-Ministerpräsidentin Anne Kramp-Karrenbauer als Nachfolgerin von Peter Tauber zur Generalsekretärin wählen.

Mit Jens Spahn würde ein CDU-Politiker mit viel gesundheitspolitischer Expertise das Ministerium übernehmen. Der 37-jährige Nordrhein-Westfale war zwischen 2009 und 2015 gesundheitspolitischer Sprecher seiner Fraktion im Bundestag. 2015 wurde er jedoch Staatssekretär im Finanzministerium und widmete sich vornehmlich anderen Themen. Im vergangenen Jahr veröffentlichte Spahn mit anderen Autoren jedoch ein Buch, in dem es um die Digitalisierung im Gesundheitswesen geht.

Auch mit den Apothekern hatte Spahn in seinen gesundheitspolitisch geprägten Jahren viel zu tun. 2006 soll er gemeinsam mit dem heutigen DocMorris-Vorstandsmitglied Max Müller die Beratungsagentur Politas gegründet haben. Für eine Deregulierung des Apothekenmarktes setzte er sich als Sprecher jedoch nie ein. Auch zum Versandhandels-Konflikt äußerte sich Spahn auch auf Nachfrage von DAZ.online nie offiziell. Es bleibt daher abzuwarten, ob er als Gesundheitsminister den apothekenpolitischen Kurs seines Vorgängers Hermann Gröhe übernimmt.