Das Rx-Versandverbot rechtssicher gestalten

Nachdem CDU/CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag die Absicht bekunden, ein Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel gesetzlich zu verankern, reagieren Versandapotheken und ihre Lobbyverbände zunehmend nervös. Neben einer Mobilisierung der veröffentlichten Meinung werden von DocMorris & Co. samt ihren juristischen Beratern und Auftragsgutachtern insbesondere verfassungsrechtliche oder unionsrechtliche Einwände gegen die geplante Regelung ins Feld geführt. Und in der Tat:  Politisch ist das gesetzliche Versandhandelsverbot noch nicht in trockenen Tüchern.  

Dr. Heinz-Uwe Dettling hat die Versandhandelsdebatte als Gutachter und Experte von Anfang an rechtlich und politisch eng begleitet. Unter anderem war er Mitautor des von der Apothekergenossenschaft Noweda und dem Deutschen Apotheker Verlag herausgegebenen wettbewerbsökonomischen und gesundheitspolitischen Gutachtens „May/Bauer/Dettling: Versandverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel“, das sich kritisch mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 19. Oktober 2016 zur Arzneimittelpreisbindung für ausländische Versandapotheken auseinandersetzt und die enge Verknüpfung von Rx-Versandhandelsverbot und der ordnungsgemäßen Arzneimittelversorgung durch ein engmaschiges Netz von Vor-Ort-Apotheken darstellt.

In seinem Vortrag zeigt der Referent, der jüngst auch für den Landesapothekerverband Baden-Württemberg ein Rechtsgutachten zum Thema verfasst hat, auf, warum die rechtlichen Bedenken gegen ein Rx-Versandhandelsverbot nicht durchgreifen und wie ein flexibles Versandhandelsverbot für verschreibungspflichtige Arzneimittel rechtssicher umgesetzt werden kann. Dabei zeigt er auf, welche weiteren Schritte jetzt konkret zu unternehmen sind.