Spahn wird Eigenprofilierung vorgeworfen

Mit Blick auf die Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg in dieser Woche forderte Nahles, es müsste „langsam mal ein Bild von dieser Regierung entstehen: Sie muss trotz aller Unterschiede gemeinsam für dieses Land arbeiten.“ Seehofer hatte unter anderem mit seinem Satz, der Islam gehöre nicht zu Deutschland, ein hitzige Debatte entfacht. Spahn hatte mit scharfen Äußerungen zu Schwangerschaftsabbrüchen und mit seiner Forderung nach mehr „Recht und Ordnung“ für Wirbel gesorgt. In der SPD wird über eine Reform von Hartz IV diskutiert. An diesem Dienstag und Mittwoch geht das neue Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel in Klausur, um Schwerpunkte der Regierungsarbeit abzusprechen.

Angesichts des Zankes zwischen Union und SPD sagte Nahles, sie erwarte von der Kabinettsklausur einen klaren Fahrplan für die nächsten zwölf Monate. „Vornehmste Aufgabe der Kanzlerin ist es nun, das Regierungsgeschäft ans Laufen zu bekommen“, sagte die SPD-Politikerin, die selbst nicht der Bundesregierung angehört. „Mitarbeiter, die große Reden schwingen, aber ihre Arbeit nicht erledigen, nerven die Kollegen und bekommen im wahren Leben Ärger mit dem Chef“, stichelte sie gegen Spahn.

Schon in der vergangenen Woche hatte die Fraktionschefin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, Spahn mit deutlichen Worten aufgefordert, endlich seinen Job als Bundesgesundheitsminister wahrzunehmen. Wörtlich schrieb sie auf Twitter: „Man sollte dem Jens Spahn endlich eine Aufgabe geben, bei der es richtig viel zu tun gibt für die Bürgerinnen und Bürger des Landes: Minister für Gesundheit und Pflege zum Beispiel. Macht gerade keiner.“