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Digitalisierung
Spahn: eGK soll bleiben
Berlin - 15.05.2018, 11:29 Uhr
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn stellt klar: Die eGK soll bleiben. (Foto: Imago)
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist Spekulationen entgegengetreten, wonach die Bundesregierung eine Abschaffung der elektronischen Gesundheitskarte erwägt. In einem Interview hatte er den Umsetzungsstand harsch kritisiert, anschließend hieß es in den Medien, Spahn wolle die eGK abschaffen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zudem erklärt, sie sei offen für Alternativen. Spahn stellte nun klar, dass er das Projekt eGK nicht komplett streichen will: „Die Milliarde ist nicht umsonst investiert“, sagte er der Süddeutschen Zeitung.
In einem Brief an die Spitzenverbände der Krankenkassen und Ärzte habe das Ministerium klargestellt, dass das Projekt wie geplant fortgesetzt werde, schreibt das Blatt in seiner Dienstagsausgabe. Nach einer „Vielzahl an öffentlichen Spekulationen“ um die Zukunft der Gesundheitskarte wolle man betonen, dass es sowohl bei der flächendeckenden Installation der Verbindungsgeräte als auch bei der Nutzung der Chipkarte bleibe, zitiert die Zeitung aus dem Schreiben.
Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Spahn Medienberichten zufolge „freie Hand“ gegeben, Alternativen zur eGK zu suchen. Bis heute ist es nicht gelungen, sie als Instrument zum sicheren Austausch von Patientendaten etwa zwischen Ärzten zu etablieren. Bis zur parlamentarischen Sommerpause will Spahn deshalb Vorschläge für den weiteren Umgang mit der Gesundheitskarte vorlegen.
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Karin Maag, hatte sich bereits vor einigen Wochen dafür ausgesprochen, dass die eGK mittel- bis langfristig durch mobile Lösungen ersetzt werden solle. Auch Spahn hatte kürzlich erklärt, dass er es begrüßen würde, wenn beispielsweise e-Patientenakten mobil einsehbar sein könnten.
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