- DAZ.online
- News
- Politik
- Bundesrat stimmt für ...
Brandenburger Initiative
Bundesrat stimmt für Abschaffung der Importquote
Berlin - 14.12.2018, 17:55 Uhr
Folgen des Lunapharm-Skandals: Der Bundesrat hat am 14. Dezember beschlossen, die Importquote abzuschaffen. ( r / Foto: Imago)
Wie geht es weiter?
Nun ist die Bundesregierung am Zug, auf die Empfehlung des Bundesrates zu reagieren. Wie die Reaktion ausfällt, ist noch offen. Das Bundesgesundheitsministerium hat mit dem Gesetzentwurf „Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung“ (GSAV) auf die Skandale vorwiegend damit reagiert, die Kompetenz der Bundesbehörden bei der Arzneimittelüberwachung zu stärken.
Gesundheitspolitiker
der Großen Koalition hatten sich bislang zurückhaltend geäußert. So erklärte SPD-Gesundheitsexpertin
Sabine Dittmar anlässlich des Lunapharm-Skandals, die Importquote nicht in Frage stellen zu wollen, sondern sich
auf die Stärkung der Arzneimittelaufsicht zu fokussieren. Für CDU-Arzneimittelexperten
Michael Hennrich ist die Regelung im SGB V (Importförderklausel) kein Thema für die Gesetzgebung. Stattdessen sollen seiner Meinung nach Kassen-
und Apothekerverband über die Höhe der Quote
verhandeln und das Ergebnis im Rahmenvertrag fixieren. Dies könnte schon bald der Fall sein: Denn in dieser Woche winkte die DAV-Mitgliederversammlung Änderungen am Rahmenvertrag durch, darunter auch eine überarbeitete Version der Importquote.
1 Kommentar
Importquote
von Christoph Stackmann am 15.12.2018 um 7:11 Uhr
» Auf diesen Kommentar antworten | 0 Antworten
Das Kommentieren ist aktuell nicht möglich.