Brigitte Zypries sprach mit BMWi-Staatssekretärin über Rx-Versandhandel

Immer wieder gibt es Medienberichte über ehemalige Minister oder andere hochrangige Politiker, die nach ihrem Ausscheiden aus bedeutenden Ämtern im Lobbyismus ein neues Zuhause finden. Klar ist: Ex-Minister/-innen oder Staatssekretär/-innen müssen einen Wechselwunsch in die Wirtschaft innerhalb der ersten 18 Monate nach dem Ausscheiden aus ihrem Amt bekanntgeben. Es gibt eine Ethikkommission, die Interessenkonflikte prüft – das Bundeskabinett kann dann über eine eventuelle Sperrzeit entscheiden. Doch die Linksfraktion im Bundestag wollte es genauer wissen und fragte die Bundesregierung im Oktober 2019, welche Ex-Politiker in den vergangenen Jahren in die Wirtschaft wechselten und mit wem sie über welche Themen sprachen. Die Bundesregierung hat dazu eine spannende Tabelle vorgelegt, über die kürzlich auch der „Spiegel“ berichtete.

Denn die Tabelle zeigt, dass die Ex-Amtsinhaber/-innen weiterhin rege und intensive Beziehungen in die aktive Politik haben, um über bestimmte Themen zu sprechen – selbst wenn sie keine neue Funktion in der Wirtschaft anstreben. So auch die ehemalige Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries. Die SPD-Politikerin war zwischen Januar 2017 und März 2018 Ministerin und somit auch für wichtige Apothekenthemen verantwortlich. Zypries‘ Name taucht in der Antwort der Bundesregierung gleich mehrfach auf: Einmal ging es in einem Gespräch um Frauennetzwerke, einmal um einen Wahlkampf-Auftritt mit Heiko Maas – und einmal auch um das Thema „Rx-Medikamente“.

Zypries: Das Thema interessiert mich

Dem Dokument zufolge fand im September 2018 – also etwa sechs Monate nach Zypries‘ Amtsübergabe an Peter Altmaier (CDU) – ein Gespräch mit der derzeitigen Staatssekretärin Claudia Dörr-Voß (SPD) statt. DAZ.online hat sowohl das BMWi als auch die Ex-Ministerin zu den genauen Hintergründen des Gespräches gefragt. Doch vieles bleibt unklar. Gegenüber DAZ.online wies Zypries darauf hin, dass es sich bei dem Gespräch um ein Telefonat handelte. „Es ging um den Stand des Verfahrens nach einer Entscheidung des EuGH“, so die SPD-Politikerin. Einen konkreten Anlass habe es nicht gegeben, denn: „Das Thema interessiert mich“, so Zypries. Sie sei auch nicht im Auftrag eines Unternehmens unterwegs, sondern habe „als Brigitte Zypries“ mit ihrer Parteikollegin besprochen.

Auch das BMWi will nicht mehr Licht ins Dunkel bringen, was den Inhalt des Gespräches betrifft. Eine Ministeriumssprecherin erklärte gegenüber DAZ.online, dass man sich „grundsätzlich nicht zu Details nicht-presseöffentlicher Gespräche“ äußere. Ob es zu diesem Thema noch weitere Kontakte zwischen Zypries und dem BMWi gab, bleibt zumindest fraglich. Zypries dazu: „Ich erinnere mich nur an das eine Telefonat mit Frau Dörr- Voss.“