Lieferengpässe: Ärzte sprechen in Brüssel vor

Am heutigen Donnerstag haben sich Vertreter der Bundesärztekammer (BÄK) und der KBV mit Vertretern der Europäischen Kommission, des Europäischen Parlaments und der Ärzteschaft sowie Generikaherstellern und Krankenkassen in Brüssel getroffen. In einer gemeinsamen Pressemitteilung gehen BÄK und Kassenärztliche Bundesvereinigung auf die in den vergangenen Monaten in den EU-Mitgliedstaaten verabschiedeten Maßnahmen gegen Lieferengpässe ein. In den Niederlanden soll es beispielsweise eine erweiterte Lagerhaltung und eine Arzneimittelreserve geben, in Belgien wurde ein Exportverbot verabschiedet, das inzwischen allerdings vom Verfassungsgerichtshof kassiert wurde.

BÄK und KBV meinen, dass solche nationalen Regelungen nicht geeignet sind, um das Problem der Engpässe zu beseitigen. „Einseitige nationale Maßnahmen drohen die Versorgungslage in anderen europäischen Mitgliedstaaten zu verschlechtern, ohne die Verfügbarkeit insgesamt zu verbessern“, teilen die Kammer und die KBV mit. BÄK-Präsident, Dr. Klaus Reinhardt, spricht sich daher dafür aus, die Produktion von Arzneimitteln und Wirkstoffen nach Europa zurückzuholen. „Dies würde die Lieferwege verkürzen und die Überwachung der Arzneimittelherstellung erleichtern“, erklärt er. Außerdem könne so sichergestellt werden, dass europäische Standards, etwa bei Umweltschutz, Produktionssicherheit und Arbeitsbedingungen, eingehalten werden.

Der Vorsitzende der Arzneimittelkommission der deutschen Ärzteschaft (AkdÄ), Prof. Dr. Wolf-Dieter Ludwig, warnt in der Debatte vor gegenseitigen Schuldzuweisungen: „Die Lieferengpässe eröffnen der EU die Chance, ihre Handlungsfähigkeit zu demonstrieren und gleichzeitig einen echten Mehrwert für die Mitgliedstaaten zu schaffen.“ Die KBV-Vertreter, Dr. Andreas Gassen (Vorstandsvorsitzender) und Dr. Stephan Hofmeister (stellvertretender Vorstandsvorsitzender), schlagen vor, die Wirkstoffproduktion künftig auf möglichst viele Hersteller zu verteilen. „Außerdem sollte für die Hersteller eine Meldeverpflichtung im Falle von Engpässen bestehen. Eine Task Force auf EU-Ebene könnte Vorschläge erarbeiten, wie eine solche Verpflichtung aussehen soll“, führt Hofmeister aus.