Apothekenmitarbeiter nicht in höchster Kategorie zur Kindernotbetreuung

Mitte März haben die ersten Bundesländer damit begonnen, ihre Schulen und Kindergärten zu schließen. Die Bundesregierung und die Bundesländer haben dazu festgelegt, dass nur Kinder von Eltern mit „systemrelevanten“ Berufen einen Platz für eine Notbetreuung bekommen, sodass die Eltern ihrer Arbeit weiterhin nachgehen können. Genaue Vorgaben machte die Bundesregierung dazu allerdings nicht. Da die Regelungen im Bildungsbereich ohnehin auf Länderebene getroffen werden, haben die Bundesländer teils unterschiedliche Verordnungen dazu erlassen, welche Berufe systemrelevant sind und welche nicht. So sind beispielsweise Journalisten in einigen Bundesländern systemrelevant, in anderen nicht.

Im Laufe der vergangenen Wochen haben einige Bundesländer diese Regelungen allerdings gelockert. In Brandenburg können beispielsweise Familien mit nur einem „systemrelevanten“ Elternteil auch Notbetreuung beantragen – wenn das andere Elternteil nicht im Homeoffice arbeiten kann. Und Mitte April beschlossen die Bundesregierung und die Bundesländer in ihrem Lockerungsplan, dass die Angebote zur Kindernotbetreuung weiter ausgebaut werden sollen, sodass mehr Familien Anspruch haben.

Aber auch bei diesen Lockerungen gehen die Länder höchst unterschiedlich vor. Ein für Apotheker und ihre Mitarbeiter negatives Beispiel ist der Freistaat Thüringen. Thüringen hat die Berufe der Eltern in „Kategorien“ eingeteilt – je höher die Kategorie, desto unbeschränkter ist der Anspruch auf Notbetreuung. Die höchste Kategorie ist die mit dem Namen „A+“. Vor den Lockerungen Mitte April hieß es zu dieser Kategorie: „Kinder, bei denen ein Elternteil unmittelbar mit der Versorgung von Kranken oder pflegebedürftigen Personen betraut ist.“ Nach den Lockerungen wurde nun noch der Halbsatz „oder Kinder von erwerbstätigen Alleinerziehenden“ hinzugefügt.

Dass Apotheker „unmittelbar mit der Versorgung von Kranken“ beschäftigt sind, dürfte wohl klar sein. Die Thüringer Landesregierung sieht dies offenbar anders. Denn Apotheker wurden von vorn herein in die zweithöchste Kategorie „A“ eingestuft, für die die Definition gilt: „Kinder von Eltern, die im medizinischen, pflegerischen Bereich oder in Bereichen mit Verantwortung für die öffentliche Sicherheit arbeiten, wenn auch der 2. Elternteil zur Notbetreuung berechtigt ist.“ Heißt konkret: Nur wenn die Ehepartner eines Apothekenpartners auch systemrelevant ist, besteht Anspruch auf Notbetreuung in Thüringen. Die Landesapothekerkammer kämpfte in den vergangenen Wochen für die Höherstufung der Pharmazeuten und deren Teams. Vergeblich. Denn auch nach der nun erfolgten Lockerung wurde der Kammer mitgeteilt, dass die Apotheker und ihre Beschäftigten weiterhin nicht zur Kategorie „A+“ gehören.

Das Bildungsministerium verteidigte die Einstufung auf Nachfrage von DAZ.online. Apotheker spielten in der Corona-Pandemie „eine sehr wichtige Rolle zur Aufrechterhaltung dieses wichtigen Sektors“ und gehörten somit zur Kategorie „A“. So müssten sie keine speziellen Nachweise führen, es gelte aber die Zwei-Eltern-Regel. Die Gruppe A+ sei geschaffen worden, „um vor allem den Betrieb von Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, insbesondere die unmittelbare Betreuung und Versorgung von Kranken und Pflegebedürftigen noch einmal besser absichern zu können“. Deswegen gelte hier die Ein-Eltern-Regel.

DAZ.online fragte das Bildungsministerium von Linken-Politiker Helmut Holter auch, warum die Apotheker aus Sicht der Landesregierung nicht „unmittelbar mit der Versorgung von Kranken“ beschäftigt seien – denn so wird schließlich die Kategorie „A+“ definiert. Der Ministeriumssprecher erklärte dazu:

Kammer: Wertschätzung und Respekt sehen anders aus

Die Kammer ist enttäuscht. Auf ihrer Internetseite hat sie die Entscheidungen der Landesregierung heftig kritisiert. Die Entscheidung des Thüringer Bildungsministeriums, sei „falsch und in dieser Form nicht nachvollziehbar“, heißt es dort. Und weiter: