Über 7 Millionen Downloads der Corona-App

„Das sind weit über sechs Millionen Gründe, warum das Coronavirus künftig weniger Chancen hat“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Jeder einzelne, der die App nutze, mache einen Unterschied. „Dieser starke Start sollte noch mehr Bürger motivieren, mitzumachen. Denn Corona eindämmen, das ist ein Teamspiel.“ Um viele Menschen in Deutschland, die noch über ein älteres Smartphone verfügen, nicht von der Verwendung der App auszuschließen, will die Bundesregierung bei Apple und Google erreichen, dass die Mindestvoraussetzungen heruntergeschraubt werden. Die App setzt auf Programmschnittstellen, die Apple nur in seinem aktuellen iPhone-Betriebssystem iOS 13.5 bereitstellt. Das läuft aber nicht auf älteren Geräten wie dem iPhone 6, 5S oder 5.

Auch etliche ältere Android-Smartphones verfügen nicht über die notwendigen Google Play Services, mit denen der US-Konzern die Programmschnittstellen bereitstellt. Experten schätzen, dass zwischen zehn und 20 Prozent aller im Einsatz befindlichen Smartphones in Deutschland nicht die Mindestvoraussetzungen erfüllen. „Die Bundesregierung steht im Austausch mit Apple und Google, um über eine Lösung zu sprechen“, teilte das Robert Koch-Institut mit.

Die Corona-Warn-App soll das Nachverfolgen von Corona-Infektionen leichter und schneller machen. Dafür misst sie, ob sich Handynutzer über eine längere Zeit näher als etwa zwei Meter gekommen sind. Ist ein Nutzer positiv getestet worden und hat dies in der App geteilt, meldet sie nachträglich anderen Anwendern, dass sie sich in der Nähe eines Infizierten aufgehalten haben. Dann kann man sich freiwillig – auch ohne Symptome – auf Kassenkosten testen lassen. Kontaktdaten werden nicht zentral gespeichert, sondern nur jeweils auf den Smartphones. Der Bundesbeauftragte für Datenschutz rechtfertigte am gestrigen Mittwoch die Bewertung der Corona-Warn-App durch seine Behörde mit dem Attribut „ausreichend“. Dabei habe es sich nicht um eine Schulnote gehandelt, betonte Ulrich Kelber (SPD). In der datenschutzrechtlichen Bewertung gebe es nur „ein ausreichend oder nicht ausreichend“.

Kelber bekräftigte aber seine Kritik am Verfahren, wie ein Infektionsstatus in der App offiziell bestätigt werde. Zum Start der App würden offenbar nur zehn Prozent der Testergebnisse datenschutzfreundlich digital übertragen. Der große Rest müsse über eine Telefon-Hotline gehen. „Diese Hotline sehen wir als eine Schwächung des ansonsten gut durchdachten Prinzips der Pseudonymitätswahrung an“, sagte Kelber. Der SPD-Politiker bekräftigte außerdem seine Warnung an Arbeitgeber, ihren Beschäftigten die Installation der App vorzuschreiben. „Ein Zwang, die App vorzuzeigen, ist datenschutzrechtlich nicht haltbar. Sollten Unternehmen dagegen verstoßen, würden die Datenschutzbeauftragten der Länder aktiv, die dafür zuständig seien. „Von daher wiederhole ich meinen Appell: ‚Versucht es lieber nicht!'.“

Zu den Kosten für die App erklärte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Victor Perli, dass sie bis Ende 2021 insgesamt mit Ausgaben in Höhe von über 69 Millionen Euro rechnet. Diese Zahl bezieht sich auf die Entwicklung der App selbst sowie auf die Wartung, Pflege, den Betrieb und die Bewerbung der App. Allein die Telekom-Tochter T-Systems erhält demnach über 52 Millionen Euro. Perli warf Gesundheitsminister Spahn vor, er habe die Kosten öffentlich schöngerechnet. „In Krisenzeiten muss schnell gehandelt werden. Das darf aber nicht zur Intransparenz des Regierungshandelns führen.“ Auffällig sei, dass von der Auftragsvergabe im Wesentlichen zwei Dax-Unternehmen besonders profitieren und die Kosten für die Werbeagentur sehr hoch seien.