Opposition wirft Regierung Blockade vor - Vorgang „absolut inakzeptabel“

Am heutigen Mittwoch kam der Gesundheitsausschuss im Bundestag auf Drängen der Oppositionsfraktionen zu einer Sondersitzung zusammen. Das Thema: die Insolvenz des Apothekenrechenzentrums AvP. Die konkreten Inhalte des Treffens sind vertraulich, die gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion, Christine Aschenberg-Dugnus, hatte jedoch im Vorfeld mit DAZ.online über ihre Erwartungen gesprochen. Sie fordert deutlich mehr Engagement bei der Aufklärung, wie es zu diesem Skandal kommen konnte, der rund 2.900 Apotheken unverschuldet in eine dramatische finanzielle Lage bringt.

Doch die Sitzung, an der nach DAZ.online-Informationen Vertreter der Finanzaufsichtsbehörde BaFin und des Bundesministeriums für Finanzen sowie der Insolvenzverwalter, Rechtsanwalt Dr. Jan-Philipp Hoos, teilnahmen, verlief so gar nicht nach dem Geschmack der Opposition. Es blieben offenbar so viele Fragen zu den Hintergründen der AvP-Pleite unbeantwortet, dass FDP, Linke und Grüne eine weitere Sondersitzung in der kommenden Woche anberaumen wollten. Die Regierungskoalition aus Union und SPD lehnte dies jedoch ab.

Aschenberg-Dugnus ist sauer. „Dieser Vorgang ist absolut inakzeptabel und ein Schlag ins Gesicht der betroffenen Apotheker", teilte sie auf Anfrage von DAZ.online mit. „Wir fordern Antworten auf dringende Fragen: Wie konnte es zu der Insolvenz kommen? Welche Rolle spielt hierbei die BaFin, beziehungsweise wann erhielt sie erste Hinweise auf mögliche Unstimmigkeiten? Die Regierung muss endlich aktiv werden und ihre Blockadehaltung aufgeben."

Nicht an Aufklärung interessiert?

Durch ihre mangelnde Bereitschaft, diese Fragen zu beantworten, verstärkt die Koalition aus Sicht der Gesundheitspolitikerin den Eindruck, an einer Aufklärung nicht interessiert zu sein. „Den unverschuldet in Not geratenen Apothekern muss jetzt schnellstmöglich geholfen werden. Denn die niedergelassenen Apotheken haben sich nichts zuschulden kommen lassen und dürfen nun nicht die Leidtragenden der AvP-Insolvenz sein. Gerade in Zeiten einer Pandemie darf die Versorgung mit Arzneimitteln nicht aufs Spiel gesetzt werden."