Merkel stoppt Osterruhe: „Idee war ein Fehler“

Über ihre Entscheidung unterrichtete die Kanzlerin die Regierungschefs demnach in den ersten Sätzen der Schalte. Sie habe für die kurzfristige Bereitschaft zu einer erneuten Runde gedankt. Daraufhin habe sie erklärt, sie habe am Vormittag entschieden, die Verordnungen zu Osterruhe nicht auf den Weg zu bringen, sondern zu stoppen.

Begründet wurde die Entscheidung damit, dass zu viele Folgeprobleme entstanden wären, hätte man wie beschlossen den Gründonnerstag und Karsamstag zu Ruhetagen erklärt. Aufwand und Nutzen stünden in keinem guten Verhältnis, wurde Merkel von Teilnehmern der völlig überraschend einberufenen Runde mit den Länderregierungschefs zitiert.

Offen war zunächst, ob es eine alternative Regelung geben soll, um die steigende Zahl der Corona-Neuinfektionen in den Griff zu bekommen. Zunächst sei nicht daran gedacht, kurzfristig eine neue Bund-Länder-Runde einzuberufen, erfuhr die dpa. Der entsprechende Punkt zur Osterruhe (Punkt 4) der Beschlüsse vom frühen Dienstagmorgen werde nicht umgesetzt. Trotzdem sei es richtig, über Ostern Kontakte individuell möglichst stark einzuschränken. Allen sei klar, dass im Kampf gegen die Pandemie weitere Maßnahmen erforderlich seien, hieß es aus der Runde.

Unmut hatte sich vor allem daran entzündet, dass nach den stundenlangen Corona-Beratungen in der Nacht zum Dienstag die Umsetzung zentraler Beschlüsse noch offen war. Die übrigen am Montag beschlossenen Corona-Maßnahmen sollen nach Information des „Spiegel“ weiterhin Bestand haben. Merkel bezeichnete die Osterruhe demnach als ihren Fehler: „Wenn möglich, muss man ihn noch rechtzeitig korrigieren. Ich glaube, das ist noch möglich.“ 

In einer Presserklärung im Anschluss an die Bund-Länder-Schalte bat sie die Menschen um Verzeihung. „Die Idee war ein Fehler“, sagte sie in Berlin. Es habe zwar gute Gründe für einen solchen Schritt gegeben, in der Kürze der Zeit sei ein solcher jedoch „nicht gut umsetzbar“ gewesen. Die Verantwortung dafür trage allein sie, so die Kanzlerin. Die Beratungen mit den Länderchefs wolle sie am 12. April fortsetzen. Über die Ostertage setzt sie nun auf regionale Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen, Corona-Tests und Impfkampagnen.

In der Nacht von Montag auf Dienstag hatte Merkel gemeinsam mit den Länderchefs entschieden, dass der 1. April (Gründonnerstag) und der 3. April (Samstag) 2021 „zusätzlich einmalig als Ruhetage definiert werden und mit weitgehenden Kontaktbeschränkungen sowie einem Ansammlungsverbot vom 1. bis 5. April verbunden werden („Erweiterte Ruhezeit zu Ostern“)“. Von diesem Teil des Beschlusses will Merkel nun offenbar wieder abrücken. Unklar war bisher, ob davon auch die Apotheken betroffen sein würden.

Die im Bundestag geplante Regierungsbefragung mit der Kanzlerin am Nachmittag sollte nach anderen Informationen wie vorgesehen stattfinden.