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Die Linke

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Bundestag verabschiedet Medizinforschungsgesetz

Die Ampel-Fraktionen im Bundestag haben es geschafft, trotz interner und externer Kritik das Medizinforschungsgesetz zu verabschieden. Doch Bedenken, unter anderem hinsichtlich der vertraulichen ... » Weiterlesen

Sorge: „Nutzen Sie die Versorgung, die wir haben“

Verbunden mit dem Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz waren eigentlich Gesundheitskioske und Primärversorgungszentren – am Ende blieb von denen aber im Kabinettsbeschluss nichts mehr übrig. In ... » Weiterlesen

Schaden in Milliardenhöhe befürchtet: Spahn im Kreuzfeuer der Kritik

Jens Spahn (CDU) sieht sich breiter Kritik ausgesetzt. Wegen seiner Maskenbeschaffungsstrategie drohen dem Bundesgesundheitsministerium Klagen in Milliardenhöhe. Die Union hält die angestoßene ... » Weiterlesen

Gesundheitsminister der Länder wollen inhabergeführte Apotheken erhalten

Über 50 Beschlüsse hat die Gesundheitsministerkonferenz gefasst. Auch die Apotheken und die Arzneimittelversorgung waren wichtige Themen. Die Länder sehen noch einigen Verbesserungsbedarf bei den ... » Weiterlesen

Anti-EU-Parteien legen deutlich zu

Bei der Wahl zum Europäischen Parlament konnten rechtsextreme Parteien starke Zuwächse verzeichnen. Verlierer sind vor allem Grüne und Liberale. Pharma-Produzenten sehen darin eine Gefahr für die ... » Weiterlesen

Anträge von Linke und BSW zu Gesundheitswesen im Bundestag

Mitte Mai legten sowohl die Gruppe Die Linke als auch die des Bündnis Sahra Wagenknecht im Bundestag Anträge mit Verbesserungsvorschlägen für das Gesundheitswesen vor. Bei der Linken werden darin ... » Weiterlesen

Elefant im Raum: Bundestag berät Medizinforschungsgesetz

Die im Entwurf für das Medizinforschungsgesetz vorgesehenen vertraulichen Erstattungsbeträge bei patentgeschützten Arzneimitteln hatten in den vergangenen Wochen zu viel Ablehnung im ... » Weiterlesen

EU-Wahl: „Besorgniserregendes Bild für das Gesundheitswesen“

Für viele Menschen hat das Thema Gesundheit im EU-Wahlkampf Priorität. Der europäische Zusammenschluss von Gesundheits-NGO (EPHA) hat sich unter diesem Gesichtspunkt die Programme der Parteien ... » Weiterlesen

Linke: Solidarität mit Apotheken in Sachsen

Vor wenigen Tagen machten Kammer und Verband in Sachsen darauf aufmerksam, dass sich die Apothekenzahlen in dem Bundesland im Sinkflug befinden. Der Gruppenvorsitzende der Partei Die Linke im ... » Weiterlesen

Arzneimittelversorgung ist ein zentrales Thema im EU-Wahlkampf

Zwischen dem 6. und 9. Juni wird in der Europäischen Union ein neues Parlament gewählt. Die Programme der deutschen Parteien für die Europawahl setzen verstärkt das Thema Arzneimittelversorgung ... » Weiterlesen

BSW will Gesundheitswesen retten

Kurz nachdem auch die parlamentarische Gruppe die Linke dem Bundestag einen Antrag zum Gesundheitswesen vorlegte, zieht nun auch das Bündnis Sahra Wagenknecht nach. Es fordert ein „Sofortprogramm ... » Weiterlesen

Linke will Gesundheitssystem umkrempeln

Die Gruppe der Linkspartei im Bundestag sieht das Menschenrecht auf Gesundheitsversorgung in Deutschland gefährdet. In einem Antrag fordert sie, das System komplett neu zu denken. Auch mit Blick auf ... » Weiterlesen

Spahn fordert Einberufung einer Enquete-Kommission

Der ehemalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sieht die Notwendigkeit, einen kritischen Rückblick auf die Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zu werfen. Dafür schlägt er die ... » Weiterlesen

Marburger Bund will AfD-Mitglieder ausschließen

Die Ärzt:innenvertretung Marburger Bund hält eine Mitgliedschaft in der AfD für unvereinbar mit einer Tätigkeit in ihrem Verband. Auch Gewerkschaften und kirchliche Organisationen sind bemüht, ... » Weiterlesen

Thüringer Landtag diskutiert über Apothekensterben

Auf Antrag der CDU wurde im Thüringer Landtag über die Gründe für den Rückgang der Apothekenzahl gesprochen. Es ging um den Versandhandel, Fachkräftemangel und die seit Ewigkeiten nicht ... » Weiterlesen

EU-Parlament stimmt Pharmapaket zu

Die Erleichterung war groß, als das Pharmapaket der Kommission am Mittwoch durch das EU-Parlament ging. Angegangen werden sollen damit Lieferengpässe und auch der Kampf gegen antibiotikaresistente ... » Weiterlesen

BMG: Keine „offenen Fehler“ bei Cardlink

Mit Blick auf das Cardlink-Verfahren gibt es weiterhin einige Bedenken. Das Bundesgesundheitsministerium hat nun noch einmal erklärt, dass ihm keine „offenen Fehler“ bekannt seien und dass es ... » Weiterlesen

COVID-19-Impfkampagne: Anzeige gegen Lauterbach wegen Untreue

Ende 2022 startete Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) eine Kampagne für die COVID-19-Impfung. Jetzt rügt der Bundesrechnungshof Mängel bei der Auftragsvergabe. Und die Linke schaltet ... » Weiterlesen

FDP drängt auf gründliche Aufarbeitung der COVID-19-Pandemie

Vier Jahre nach dem Beginn des ersten Lockdowns in Deutschland fordert die FDP-Bundestagsfraktion in einem Brief an ihre Koalitionspartner erneut die Einsetzung einer Enquete-Kommission zur ... » Weiterlesen

Provozierter Eklat im Gesundheitsausschuss

Die AfD konnte immer noch keinen Vorsitz in einem der Fachausschüsse des Bundestags übernehmen. Die anderen Fraktionen haben die Wahl der vorgeschlagenen Kandidaten bisher blockiert. Der AfD-... » Weiterlesen

Notruf der Apotheken: Die Versorgung steht vor dem „Kipppunkt“

Beim 16. Zukunftskongress des Apothekerverbands Nordrhein (AVNR) forderte Gastgeber Thomas Preis mit Blick auf die wirtschaftliche Situation für Apotheken einen „sofortigen Rettungsschirm“ und ... » Weiterlesen

Gesundheitsausschuss: Overwiening erklärt die Lage der Apotheken

„Arzneimittelversorgung sicherstellen – Versorgungssicherheit gewährleisten“: In diesem Sinne haben die Unionsparteien bereits im vergangenen Jahr einen Antrag gestellt. Am heutigen Mittwoch ... » Weiterlesen

Bundestag beschließt Gesundheitsetat 2024

Kritik an Kürzungen aus der Opposition, Lob für die zahlreichen angestoßenen Reformen auf Regierungsseite: Am Donnerstag wurde der Gesundheitsetat 2024 im Bundestag verabschiedet. Auch die ... » Weiterlesen

Anstehende Wahlen: Overwiening ruft zu Teilnahme auf

Die Wahlen in Thüringen, Sachsen, Brandenburg und zum EU-Parlament 2024 werden auch für das Geschehen im Bund von Bedeutung sein. Das schreibt ABDA-Präsidentin Overwiening in einem Beitrag für das... » Weiterlesen

Bundestag beschließt Lauterbachs Digitalisierungsgesetze

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat seine beiden Digitalisierungsgesetze durch den Bundestag gebracht. Von den Ampel-Kollegen gab es viel Lob, CDU/CSU signalisierten grundsätzliche ... » Weiterlesen