Thema: Politik

Große Koalition

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Nahles geht – was nun?

BERLIN (ks/dpa) | Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles von allen ihren Ämtern übernimmt übergangsweise ein Trio die Führung der SPD. Die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und ... » Weiterlesen

SPD mit Spitzen-Trio – Wann gäbe es Neuwahlen?

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles übernimmt übergangsweise ein Trio die Führung der Partei. Die Ministerpräsidentinnen von Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz, Manuela ... » Weiterlesen

Importquote: „Veränderungen wird es sicherlich geben“

eda | Nach und nach gehen die Referentenentwürfe von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf die parlamentarische Reise. Anfang Juni soll das Gesetz für mehr Sicherheit in der ... » Weiterlesen

Deutschland hat gewählt

bro | Die Parteien der Großen Koalition müssen bei der Europawahl mit teils heftigen Stimmenverlusten leben. Insbesondere die SPD verliert, sie kommt dem vorläufigen Ergebnis zufolge nur noch auf ... » Weiterlesen

SPD fordert Streichung der Importförderklausel

BERLIN (bro) | Kurz bevor das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) im Bundestag beschlossen werden soll, gibt es nochmals kräftig Bewegung beim Thema Importfö » Weiterlesen

Union und SPD verlieren Wähler, Grüne zweitstärkste Kraft

Die Parteien der Großen Koalition müssen bei der Europawahl mit teils heftigen Stimmenverlusten leben. Insbesondere die SPD verliert, sie kommt dem vorläufigen Ergebnis zufolge nur noch auf 15,8 ... » Weiterlesen

SPD will die Importförderklausel komplett streichen

Die Importförderklausel in Paragraf 129 des SGB V sorgt weiterhin für Diskussionen. Das Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung (GSAV) könnte in dieser Legislaturperiode die ... » Weiterlesen

Personalkarussell nach der Europawahl?

bro/eda | Was passiert in Deutschland nach der Europawahl? Schon seit Wochen wird spekuliert, dass es innerhalb der Bundesregierung noch in dieser Legislaturperiode zu personellen Veränderungen kommt... » Weiterlesen

Bild-Zeitung: Spahn könnte Wirtschaftsminister werden

Schon seit Wochen wird darüber spekuliert, ob es innerhalb der Bundesregierung noch in dieser Legislaturperiode zu personellen Veränderungen kommt. Spekuliert wird über eine frühzeitige Ablösung ... » Weiterlesen

Spahn: „Mir geht es um die Gleichpreisigkeit“

Apotheker und Rechtsexperten sorgen sich um die Zukunft der Rx-Preisbindung, denn Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will das „alte“ Rx-Boni-Verbot aus dem Arzneimittelgesetz streichen. ... » Weiterlesen

Linke fordert im Bundestag erneut das Rx-Versandverbot

Die Linksfraktion im Bundestag hat den Entwurf für das Apotheken-Stärkungsgesetz aus dem Bundesgesundheitsministerium von Anfang an scharf kritisiert. Sie bleibt dabei, dass nur ein Rx-... » Weiterlesen

Schulz-Asche: Die Apotheken wollen natürlich auch mitverdienen!

Mit dem Gesetz für mehr Sicherheit in der Arzneimittelversorgung will die Große Koalition dafür sorgen, dass Arzneimittel zur Hämophilie-Behandlung apothekenpflichtig werden. Derzeit werden solche... » Weiterlesen

Importeure: Die AMK agiert widersprüchlich bis peinlich!

Der Streit um die Importförderklausel dürfte in den kommenden Wochen erneut aufflammen. Denn am gestrigen Donnerstagabend hat der Bundestag erstmals über das Gesetz für mehr Sicherheit in der ... » Weiterlesen

Diese pharmazeutischen Dienstleistungen könnten es werden

Seit Jahren lobbyiert die ABDA dafür, dass Apotheker vergütete pharmazeutische Dienstleistungen anbieten können. Mit dem von der Großen Koalition geplanten Apothekengesetz soll das nun umgesetzt ... » Weiterlesen

Becker: Notfall- und Folgerezepte ausstellen, Impfstatus checken

Mit Blick auf das von der Großen Koalition geplante Apothekengesetz hat DAV-Chef Fritz Becker am gestrigen Montagabend in Berlin weitere politische Forderungen der Apotheker aufgestellt. Beim ... » Weiterlesen

Mein liebes Tagebuch

Sorry, so ein paar entfernte Ähnlichkeiten zwischen der englischen Brexit-Politik und der ABDA-Politik gibt es schon, oder? Beide wissen nicht so recht, was sie wollen, und das Hin und Her zwischen ... » Weiterlesen

Das sind die Forderungen der ABDA an Jens Spahn

Der Gesamtvorstand der ABDA hat am gestrigen Donnerstag in Berlin einen neuen Forderungskatalog beschlossen, der sich um die von der Großen Koalition geplante Apotheken-Reform dreht. In dem ... » Weiterlesen

Spahn: Masern-Impfpflicht in Kitas, Schulen und für Gesundheitspersonal

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich für eine Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen ausgesprochen. „Aus meiner Sicht macht es bei Gemeinschaftseinrichtungen Sinn“, sagte Spahn am... » Weiterlesen

Huml hält Rx-Versandverbot weiterhin für die richtige Lösung

Auch wenn die Große Koalition in Berlin einen anderen Weg eingeschlagen hat: Die bayerische Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) ist nach wie vor der Ansicht, dass nur das Rx-Versandverbot es ... » Weiterlesen

Mein liebes Tagebuch

Schön, dass Bewegung in die Reform des Apothekenmarkts gekommen ist: Spahns Eckpunktepapier Version 2.0 liegt auf dem Tisch: Das Rx-Boni-Verbot kommt ins Sozialgesetzbuch und die Apothekers kriegen f... » Weiterlesen

Mit Spahns Apotheken-Plänen zum Super-GAU?

ks | Die Neuregelung des Großhandelszuschlags, das wiederbelebte EU-Vertragsverletzungsverfahren zur Rx-Preisbindung und die jüngsten Reformpläne des Bundesgesundheitsministers für die Apotheken... » Weiterlesen

SPD: Großhandelsfixum auch für Skonti sperren

Im riesigen Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) ist es nur eine kleine Regelung, für Apotheker und Großhändler ist sie aber von großer Bedeutung: Die Große Koalition hat beschlossen, dass... » Weiterlesen

Bundestag beschließt neue Impfstoff-Vergütung und Rabattfixierung 

Der Bundestag hat am heutigen Donnerstagvormittag das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) beschlossen. Mit dem Vorhaben will der Gesetzgeber in erster Linie dafür sorgen, dass GKV-Versicherte... » Weiterlesen