Arzneimittel demnächst vom Nikolaus (Kommentar)

Glauben Sie an den Nikolaus? Apotheker und Patienten in Mecklenburg-Vorpommern können sich vielleicht Hoffnung auf Nikolausgeschenke machen. Am 6. Dezember soll das Arzneimittelbudget für dieses Bundesland aufgebraucht sein, aber Sozialministerin Dr. Bunge rät, dies nicht zu hektisch zu beobachten. Für nachträgliche Verhandlungen gebe es Spielraum. Regressforderungen drohten ohnehin erst in zwei Jahren. Nicht nur der Hausärztevorsitzende des Landes Dr. Wilke sieht hierin eine Aufhebung des Budgets. Für die Zukunft komme es nach den Vorstellungen der Ministerin nicht nur auf das Arzneimittelbudget, sondern auch auf das Globalbudget an.

Doch wer an den Nikolaus glaubt, wird enttäuscht: Die PDS-Ministerin verteilt nicht nur Geschenke. Die tief-rote Landesministerin hat offenbar einen guten Draht zur grünen Bundesgesundheitsministerin und erläuterte deren Pläne. Frau Fischers allseits kritisierte Weigerung, die Einnahmeseite des Gesundheitswesen zu beachten, ist demnach keinesfalls Ignoranz, sondern scharfes Kalkül. Mehr Einnahmen würden den offenbar gewünschten Druck von der Ausgabenseite nehmen. Die Einnahmenseite solle erst später angegangen werden. Die Gesundheitsreform 2000 sei ja nicht die letzte ihrer Art! Ein dauerhaftes Milleniumwerk war demnach nicht einmal beabsichtigt!

Über die Inhalte einer späteren Reform kann nur spekuliert werden. Äußerungen einer PDS-Ministerin lassen naturgemäß keine anreizverträglichen Konzepte wie eine teilweise private Absicherung erwarten. Stattdessen droht sie neue Zwangsabgaben auf alle Einkommensarten an. Auch für die Apotheken hat sie erstaunliche "Zukunftskonzepte" parat. Um Spezialisierungen zu ermöglichen, sollten "regionale Kooperationen" möglich sein. Diese könnten genossenschaftlichen Charakter haben.

Wahrscheinlich liegt es gerade der PDS fern, Konzerne mit Apothekenketten zu fördern. Doch genau dies wäre die Folge, wenn das Fremd- und Mehrbesitzverbot an irgendeiner Stelle aufgeweicht würde. So könnten sich systemfremde sozialistische Phantastereien trotz guter Absicht als Geschenk für Boots und Co erweisen. Wünschen Sie sich einen solchen Nikolaus?