Ärzte: Klage wegen Arzneibudgets?

1999 sind die Arzneibudgets bundesweit möglicherweise um 250 Millionen Mark überschritten worden. Auch wenn konkrete Zahlen noch fehlen, hatte der Bundesverband der Betriebskrankenkassen im März Überschreitungen für realistisch gehalten und ein Abteilungsleiter des Verbands in Zeitungsberichten vor wenigen Tagen die Summe auf 250 Millionen Mark geschätzt. Sollten die Krankenkassen das Geld von der Ärztevergütung abziehen - die Ärzte haften für Überschreitungen mit ihrem Honorar - könnten die Kassenärztlichen Vereinigungen diese Summe einklagen, sagte der Hauptgeschäftsführer der Kassenärztlichen Bundesvereinigung Dr. Rainer Hess am 8. Mai in Köln. Nach Angaben von Dr. Manfred Richter-Reichhelm, dem ersten Vorsitzenden der KBV, die die 110 000 niedergelassenen Mediziner vertritt, wird auch erwogen, einzelne Ärzte in einer Verfassungsklage zu unterstützen.

Die Überschreitung von 250 Millionen Mark könne er wegen der desolaten Datenlage nicht nachvollziehen, sagte Richter-Reichhelm weiter. In diesem Jahr sei mit einer existenzbedrohenden Regresswelle zu rechnen. Bei den Arzneimittelbudgets haften die Ärzte einer KV gemeinsam, unabhängig davon, ob sie unwirtschaftlich oder gar nicht verordnet haben.