Pharmaverband VFA: Mehrwertsteuerabsenkung – eine Frage der Zeit

Der VFA verweist darauf, dass durch den Harmonisierungsbedarf in der EU die Absenkung nur eine Frage der Zeit sei. In der Europäischen Union liegen bis auf Dänemark alle Mehrwertsteuersätze für verschreibungspflichtige Medikamente unter zehn Prozent. Nach Ansicht des Verbandes könnten mit diesem Schritt die aktuellen Finanzierungsprobleme der Gesetzlichen Krankenversicherungen gelindert werden.

Wie es in der Pressemitteilung des Verbandes weiter heißt, resultiert das augenblickliche Dilemma der GKV indes in erster Linie aus dem Verschiebebahnhof innerhalb des sozialen Sicherungssystems und fehlendem Wettbewerb zwischen den Kassen. Der VFA widerspricht damit Behauptungen, wonach die Kassen aufgrund der aktuellen Entwicklung auf dem Arzneimittelmarkt zu Beitragssatzerhöhungen gezwungen seien: "Wer die Zahlen in ein realistisches Verhältnis setzt, wird diese Behauptung schnell als Legendenbildung durchschauen." Die forschenden Arzneimittelhersteller verweisen darauf, dass nur 12,6 Prozent der Gesundheitskosten in Deutschland für Arzneimittel ausgegeben werden. Der Anteil der Arzneimittelausgaben befand sich im Jahr 2000 sogar unter dem Niveau von 1991. Damit liege die Bundesrepublik deutlich unter dem europäischen Durchschnitt. Seit 1988 ist dieser Anteil in Deutschland um fast zwei Prozentpunkte gesunken, während die meisten anderen Länder hingegen einen Anstieg verzeichneten. Mit diesen Fakten ließen sich, so der VFA, die angekündigten Beitragserhöhungen einzelner Kassen nicht erklären.

Die jüngste Entwicklung der Arzneimittelausgaben ist nach Angaben der forschenden Arzneimittelhersteller vielmehr ein Resultat der durch die Arzneimittelbudgetierung über Jahre hinweg angewachsenen massiven Unterversorgung der Patienten mit modernen Medikamenten - zum Beispiel für die Indikationen Alzheimer, Herz-Kreislauf, Schizophrenie oder Depressionen. In den vergangenen Monaten seien erste Schritte zum Abbau der Unterversorgung zu erkennen. Die Patienten erhielten jetzt vermehrt die Therapie, die verfügbar ist und ihnen zustehe. "Wer den Anstieg der Ausgaben für innovative Präparate kritisiert, kritisiert den Abbau von Unterversorgung bei Krankheiten wie Alzheimer, Diabetes und Parkinson."

Die derzeitigen Probleme der Kassen sind nach Einschätzung des Verbandes vor allem auf zusätzliche Belastungen der Gesetzlichen Krankenversicherung aufgrund von Einnahmeausfällen durch neue Gesetze, Rechtsprechung und die Rentenreform zurückzuführen. Dadurch verliert die GKV allein im Jahr 2001 nach vorliegenden Berechnungen fast fünf Milliarden DM. Diese Einnahmen fehlen zur Finanzierung von notwendigen Leistungen für die Patienten.