Bundestagswahl: Bald neue Gesichter

Apotheker im Hohen Haus

Bisher haben von den drei Pharmazeuten, die als Abgeordnete 1998 wieder für ihre jeweilige Partei ins Parlament eingezogen waren, Karl Hermann Haack aus Extertal (SPD) und Dr. Wolf Bauer aus Euskirchen (CDU) ihre erneute Kandidatur zur Wahl angekündigt. Haack ist zur Zeit Behindertenbeauftragter der Bundesregierung, Bauer Mitglied des Bundestags-Gesundheitsausschusses. Dr. Irmgard Schwaetzer (FDP), die zwar approbierte Apothekerin ist, Gesundheitspolitik aber nicht schwerpunktmäßig bearbeitet, hat dagegen erklärt, sie wolle nicht wieder antreten.

Schwaetzer, seit 1980 Mitglied des Deutschen Bundestags, war unter anderem Generalsekretärin, Bundesschatzmeisterin und stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP gewesen, darüber hinaus Staatsministerin im Auswärtigen Amt (1991) und Bundesbauministerin (1991 bis 1994). Nach dem Rücktritt des damaligen langjährigen Außenministers Hans Dietrich Genscher (FDP) 1992 wurde Schwaetzer einen Tag lang als Außenministerin gehandelt, die Apothekerin wurde es bekanntlich dann doch nicht, sondern Klaus Kinkel.

Lage bei der SPD, ...

Bei den Sozialdemokraten hat bereits die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Regina Schmidt-Zadel erklärt, sie zöge sich zurück. Angegeben wurden Altersgründe (die graduierte Sozialarbeiterin ist im Januar 65 Jahre alt geworden). Ebenfalls unter Verweis auf das Alter hört Professor Martin Pfaff (wird im März 63) auf, der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokraten im Gesundheitswesen.

Einer der ohnehin wenigen Ärzte im Parlament macht ebenfalls nicht mehr weiter, Dr. Hansjörg Schäfer. Der Frauenarzt aus Kaiserslautern will wieder als Mediziner tätig werden, hieß es.Ambitionen haben im Gegensatz dazu Klaus Kirschner, der zur Zeit den Gesundheitsausschuss des Bundestags leitet, sowie Gudrun Schaich-Walch. Die Frankfurterin Schaich-Walch ist unter Ministerin Ulla Schmidt Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium geworden.

... bei der Union, ...

Bei der Union tritt deren gesundheitspolitischer Sprecher Wolfgang Lohmann nicht mehr an. Der Diplomkaufmann, regelmäßiger Besucher der Eröffnungsveranstaltungen der Deutschen Apothekertage, war zwischen 1983 und 1987 bereits Mitglied des Bundestags und war dies seit November 1990 wieder. Lohmann ist der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.

Bestätigt wurde in Berlin auf Anfrage, dass die Ärztin Dr. Sabine Bergmann-Pohl nicht wieder kandidiert. Bergmann-Pohl war in Horst Seehofers Amtszeit Parlamentarische Staatssekretärin, zuvor war sie die letzte Präsidentin der Volkskammer gewesen.

Im Gegensatz dazu tritt neben dem Arzt Dr. Hans-Georg Faust aus Bad Harzburg Annette Widmann-Mauz, Mitglied des Gesundheitsausschusses, wieder an. Sie ist von ihrer Partei erstmals in ihrem Wahlkreis Tübingen nominiert worden, nachdem sie vor vier Jahren über die baden-württembergische Landesliste in das Parlament eingezogen war.

Kandidieren werden zudem Horst Seehofer, ehemaliger Bundesgesundheitsminister und derzeit stellvertretender Fraktionsvorsitzender, sowie Wolfgang Zöller, beide langjährige Gesundheitsexperten der CSU.

... bei der FDP ...

Bei der FDP ist Kontinuität zu erwarten. Für die Liberalen kandidieren deren Gesundheitsexperten Dr. Dieter Thomae, der lange Jahre Vorsitzender des Bundestags-Gesundheitsausschusses war, und Detlef Parr erneut. Beide wären bei Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde im Parlament.

... und bei den Grünen

Im Gegensatz dazu stehen große Veränderungen bei Bündnis 90/Die Grünen ins Haus. Wie bereits berichtet, war die ehemalige Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer bei den Wahlen um die aussichtsreichen beiden ersten Plätze der Berliner Liste im Januar unterlegen, sie kündigte darauf hin ihren Rückzug aus der Politik an.

Die gesundheitspolitische Sprecherin Katrin Göring-Eckardt steht in Thüringen zwar auf Listenplatz eins, es erscheint aber sehr fraglich, ob sie über die Liste einziehen kann, auf der Bundesliste steht sie nur auf einem hinteren Platz. Die Abgeordnete Monika Knoche wird nicht mehr kandidieren.

Der Drogenbereich

Die jetzige Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marion Caspers-Merk (SPD) ist wieder nominiert worden. Die Vorherige, die grüne Abgeordnete Christa Nickels, kandidiert ebenfalls erneut, ihr Tätigkeitsschwerpunkt hat sich aber bereits in dieser Legislaturperiode hin zum Ausschuss Menschenrechte und humanitäre Hilfe verschoben. Von der CDU tritt deren Drogenexperte Hubert Hüppe wieder an.