Apothekerkammer Schleswig-Holstein: Warnschuss für das ZL

Bei der vorangegangenen Sitzung der schleswig-holsteinischen Kammerversammlung am 24. September 2003 hatte der neue Leiter des ZL, Prof. Dr. Manfred Schubert-Zsilavecz, die künftigen Ziele und Aufgaben des Institutes dargestellt. Auf der Grundlage dieser Präsentation sollte bei der jüngsten Sitzung über die mögliche Kündigung der Mitgliedschaft der Apothekerkammer Schleswig-Holstein zum Jahresende 2004 entschieden werden.

Eine letzte Chance ...

Kammerpräsident Volker Articus sieht das ZL auf einem guten Weg, so dass eine Kündigung derzeit das falsche Signal setze. Auch nach Einschätzung von Vizepräsident Holger Iven bewegt sich das ZL vorwärts. Daher solle eine Anschubfinanzierung gegeben werden, damit es sich später selbst tragen könne.

Die Gemeinnützigkeit sollte aufgegeben werden. Stattdessen sollten die ABDA-Organisationen dem ZL zusichern, Leistungen in einem bestimmten Umfang abzunehmen, damit das Institut entsprechend kalkulieren könne.

... nach vielen Vorwarnungen

Dem stand die Position des Haushaltsausschusses der Kammer gegenüber. Der langjährige Ausschussvorsitzende Dr. Peter Heerklotz meinte, eine Anschubfinanzierung über mehr als 25 Jahre sei genug. In der Vergangenheit habe das ZL die Beiträge nicht gesenkt, sondern die Finanzmittel für Wachstum zu seinem eigenen Nutzen verwendet.

Nach der jahrelangen Diskussion in Schleswig-Holstein und einer früheren eindringlichen Warnung durch die Kammerversammlung müsse nun endlich entschieden werden. Anderenfalls würden die Warnungen unglaubwürdig.

Ulrich Ströh erinnerte an die Empfehlung des Haushaltsausschusses und die dementsprechende Vorgabe der Kammerversammlung, das ZL solle 30% der Beiträge einsparen. Nachdem dies nicht erfüllt wurde, sollten Taten folgen. Für die Apothekerkammer Schleswig-Holstein gehe es dabei um 48 000 Euro pro Jahr.

Welche Einsparungen sind realistisch?

Andere Delegierte forderten dagegen, der neuen Institutsleitung eine Chance zu geben, und würdigten die Leistungen des Instituts für den Berufsstand und seine Darstellung in der Öffentlichkeit. Die geforderte Einsparung von 30% sei ohnehin unrealistisch.

Ob die Beiträge innerhalb weniger Jahre nennenswert sinken könnten, wurde kontrovers diskutiert. Um auf die Entwicklung des Instituts zeitnah reagieren zu können, wurde auch die Vereinbarung eines Sonderkündigungsrechtes erwogen.

Als Hauptproblem wurde herausgearbeitet, dass das ZL bei einem Austritt mehrerer Kammern wiederum aus dem ABDA-Haushalt und damit zu Lasten der Kammern finanziert würde. Ein solcher "Selbstbedienungsladen" sollte verhindert werden.

Nach lebhafter Debatte stimmten 18 Delegierte gegen und 11 für eine Kündigung zum Jahresende 2004 (bei einer Enthaltung). Doch ist eine Kündigung für 2005 damit keineswegs vom Tisch. Auch die Kündigungsgegner sprachen sich für einen stärkeren Druck auf das ZL aus.

Vizepräsident Iven wurde einstimmig beauftragt, bei der nächsten Versammlung der ZL-Mitglieder auf die Privatisierung des Instituts und die Finanzierung über Einzelleistungen zu drängen.