Gesundheitsreform: Ministerium nimmt Schwarzbuch von der Website

Pünktlich zur 100-Tage-Bilanz der Gesundheitsreform hatte das BMGS auf Basis von Presseberichten am 6. April sein Schwarzbuch veröffentlicht. Hierin wurden Fälle aufgelistet, in denen Ärzte und Zahnärzte bewusst gegen Vorgaben der Reform verstießen – etwa indem sie von der Praxisgebühr befreite Vorsorgeuntersuchungen zu zuzahlungspflichtigen Behandlungsfällen machten. Das Klima für die Reform sei "systematisch und wider besseres Wissen" vergiftet worden, hieß es im Schwarzbuch.

Die Zusammenstellung der Negativ-Beispiele traf auf Empörung in der Ärzteschaft, die sich pauschal verunglimpft sah. Nun hat das BMGS das im Internet veröffentlichte Schwarzbuch von seiner Website genommen. Ministeriumssprecher Klaus Vater erklärte, man wolle die erhobene Kritik überprüfen. Mit der Richtigkeit verschiedener Behauptungen befasse sich nun die Rechtsabteilung, meldete das Deutsche Ärzteblatt.

Der Bundesvorsitzende des Verbands der niedergelassenen Ärzte Deutschlands (NAV-Virchow-Bund), Maximilian Zollner, begrüßte die Entscheidung des BMGS: "Wir freuen uns über das Einlenken des Ministeriums, zu gesellschaftsfähigen Formen des gegenseitigen Umgangs zurückzukehren", erklärte er. Nun sei eine konstruktive Diskussion zwischen Ministerium und der Ärzteschaft wieder möglich.