Elektronische Gesundheitskarte: Staatssekretär lobt Vorbereitungsarbeit der Sel

Staatssekretär Klaus Theo Schröder (SPD) erklärte am 12. Juli in Berlin, er werde das Angebot der Selbstverwaltung, das weitere Verfahren für alle Beteiligten und Betroffenen transparent zu gestalten, ernst nehmen. Insbesondere werde er darauf achten, dass die zugesagte enge Einbindung des Ministeriums gewährleistet werde. Ein gutes Zeichen sei, dass das Projektbüro der Spitzenverbände und Leistungserbringer grundlegende Vorarbeiten des Ministeriums berücksichtige.

Schröder betonte weiterhin, die Selbstverwaltung habe erklärt, dass sie die Umsetzungsrisiken – insbesondere die schnelle Integration des externen Knowhows in die bestehenden Arbeitsstrukturen – für beherrschbar halte. "Dass die Selbstverwaltung jetzt die volle Verantwortung für den Prozess bis zum 30. September dieses Jahres übernommen hat, werte ich positiv, da wir damit keinen Anlass haben, den alternativen Weg der Ersatzvornahme aktuell zu gehen", so der Staatssekretär.

Für das weitere Vorgehen wurde eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Bundesministerium und den Beteiligten vereinbart. Zentrale Punkte seien dabei ein belastbarer und detaillierter Projektplan, regelmäßige Statusberichte und insbesondere ein gemeinsames externes Projektcontrolling. Schröder: "Von allen Beteiligten wird die Finanzierungsfrage als hochsensibel und vordringlich angesehen. Ich bin sehr gespannt auf das Finanzierungskonzept der Selbstverwaltung, das mir – wie im letzten Spitzengespräch zugesagt – in Kürze vorliegen wird."