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Junge Wilde wählen* – aber warum?

Derzeit läuft eine Wahl der Superlative ab: die "größte deutsche Briefwahl" mit 46 Millionen Wahlberechtigten und Kosten in Höhe von 46 Millionen Euro. Als Apothekenangestellte haben Sie sicher auch schon Post und Wahlunterlagen bekommen – von der Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (BfA) und vielleicht auch von Ihrer Krankenkasse, falls Sie bei der Barmer, der DAK, der Techniker Krankenkasse oder der KKH versichert sind.

 

Mitbestimmung

oder Augenwischerei?

Wenn Sie sich dabei gefragt haben sollten, warum und wen Sie da eigentlich wählen sollen, befinden Sie sich in guter Gesellschaft. Viele Sozialexperten und Verwaltungsfachleute halten die Wahl in ihrer jetzigen Form sogar für Geldverschwendung. Und bei der Mehrzahl der Wahlberechtigten wandert der Stimmzettel gleich in den Papierkorb.

Dafür gibt es zwei Hauptgründe: Erstens sind die Einflussmöglichkeiten der zu wählenden Verwaltungsräte begrenzt. Die Aussage der Sozialkassen – "je höher die Wahlbeteiligung, desto größer der Einfluss der Selbstverwaltungsorgane" – darf angezweifelt werden. So werden bei der Rentenversicherung Beitragshöhe und Rentensteigerung vom Gesetzgeber festgelegt. Zum zweiten unterscheiden sich die Ziele der zur Wahl stehenden Listen nur wenig (Einzelkandidaten gibt es nicht). Am Beispiel der BfA heißt das: Letztlich wollen alle hohe Renten und niedrige Beiträge.

Deshalb ist die Wahlbeteiligung traditionell niedrig, 1999 bei der letzten Sozialwahl betrug sie 38%. Und das trotz eines beträchtlichen Werbeaufwands.

Im Zweifel lieber wählen!

Also zurück zur Frage "Wählen oder nicht wählen?" Hier ein paar Argumente dafür: Wer auf die Sozialwahl verzichtet, gibt kampflos ein Stück Mitbestimmung preis. Wenn irgendwann wirklich eine Reform der Sozialwahl kommen sollte, wäre eine gute Wahlbeteiligung ein Zeichen dafür, dass die Betroffenen ein Interesse an demokratischen Strukturen haben. Außerdem handelt es sich bei den KandidatInnen in aller Regel um engagierte und kompetente ArbeitnehmervertreterInnen. Ihnen gilt es durch die Wahl den Rücken für ihre ehrenamtliche Arbeit zu stärken (siehe auch das Interview mit Barbara Neusetzer). Und außerdem wäre es sicherlich wünschenswert, wenn die Verwaltungsräte bei der Umsetzung wichtiger Themen wüssten, dass sie im bewussten Auftrag von 46 Millionen Wählerinnen und Wählern handeln.

Dr. Sigrid Joachimsthaler

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